Cap: "Schwarzer Tag für schwarz-blau-orange Regierung"

Wien (SK) - "Heute ist ein schwarzer Tag für diese schwarz-blau-orange Regierung", so der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Donnerstag in einer von der SPÖ initiierten Sondersitzung zum Thema "Von der Bildungsmisere zum Kulturdesaster". Gehrer zerstöre sich selbst unter Beteiligung von Direktor Seipel und der "schulpolitischen Steinzeitfraktion in der ÖVP", unterstrich Cap. Wenn Molterer Gehrer als "tragende Säule" bezeichne, dann sei das ÖVP-Haus auf Sand gebaut, sagte Cap. Das Motto der Regierung sei "Hypnose statt freies Mandat". "Nur in hypnotischem Zustand kann man das aushalten und mit Loyalität versehen, was hier geschieht, allein hier an diesem Tag", so Cap über den "Trance-Zustand" der Bundesregierung, die bereit sei, jede Abstimmungsvorgabe mit Freude zu akzeptieren. *****

Zum einen seien mit dem heutigen Tag die Arbeitslosenzahlen auf 380.379 inklusive Schulungen angestiegen - "eine neue Rekordhöhe, die die Bundesregierung aufgrund ihrer Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, die man als Nichtpolitik bezeichnen kann", zu verantworten habe. "Dazu kommt die beschämende Art und Weise, wie man mit der Frage der Restitution der Klimtbilder umgegangen ist, mit dem Schlusspunkt, dass die Republik kein Geld für die Bilder hat", kritisierte Cap. So richtig "rund" werde die Sache damit, da sich die Rektorengruppe rund um Zeilinger bei der Errichtung um die Eliteuniversität zurückgezogen habe: "Drei Desaster alleine an einem Tag", so Cap.

Der Bildungspolitik von Ministerin Gehrer stellte Cap kein gutes Zeugnis aus und verwies auf das verheerende PISA-Ergebnis. Noch Generationen würden die Versäumnisse zu spüren bekommen. Außerdem erinnerte Cap an die Einführung der Studiengebühren, die Inaktivität Gehrers im Vorfeld des EuGH-Urteils, das Chaos an den Universitäten, die überfüllten Hörsäle, etc.: "Das hat mit Regieren nichts zu tun, sondern ist Ausdruck von Inkompetenz", resümierte Cap und bezeichnete die ÖVP als "schulpolitische Steinzeitfraktion".

Zum Kulturdesaster sagte Cap, dass die Saliera kein Einzelfall war. Bereits 1996 habe jemand die Parole vom offenen Museum zu ernst genommen und ein Totenbuch gestohlen, so Cap. Der Rechnungshof habe festgestellt, dass 200.000 Kunstobjekte überhaupt nicht inventarisiert seien. "Was wurde noch gestohlen, wovon wir nichts wissen?", fragte sich Cap. Drei Jahre habe die Regierung erklärt, dass ein hochspezialisierter internationaler "Topkapi-Spezialist" die Saliera gestohlen habe.

In Wirklichkeit sei der vermeintliche Dieb über eine "Hendlleiter" eingestiegen, die Außenhaut, das Fenster und vor allem die Saliera in der Vitrine waren nicht gesichert. Das Verantwortungsbewusstsein der Regierung laute allerdings, dass der Wachmann schuld sei, kritisierte Cap vor allem die "postsizilianische Loyalität" Gehrers gegenüber Seipel. "Ist letztendlich die Saliera selbst Schuld, dass die Saliera gestohlen wurde? Warum ist sie auch so untätig in der Vitrine gelegen? Wieso hat sie sich nicht kurz mit dem Dreispitz zur Wehr gesetzt und gesagt - greif mich nicht an, lass mich in der Vitrine?", sagte Cap. Unfassbar sei auch, dass Seipel unfassbare Vorwürfe gegen die Exekutive erhoben habe.

Cap kritisierte einmal mehr die Wiederbestellung Seipels, die ohne öffentliche Ausschreibung erfolgt war. Keine Reiserechnungen für Dienstreisen, eine Geburtstagsparty für Morak um 6.000 Euro, Gegenstände um 180.000 Euro aus dem Museumsshop "einfach futsch", Personalaufwendungen nicht eruierbar, Nebentätigkeiten des Museumsdirektors, die nicht durchs Kuratorium gegangen sind, nicht eruierbare Anzahl der Besucher, "geheimnisvolles" Ansteigen der Personalkosten - die Liste der Verfehlungen im KHM sei endlos, so Cap: "Eine unfassbare Geschichte".

Ministerin Gehrer habe bei einer Anfragebeantwortung im Bundesrat so getan, als seien die Useptis nur im "Sechser-Pack" zu erhalten gewesen. "Man hat vier Super-Useptis und zwei ganz schlechte Useptis kaufen müssen", so Cap. Die zwei beschädigten seien erst gar nicht inventarisiert worden. Seipel habe sich für diese zwei Useptis "geopfert und sich gesagt, wieso sollen wir die Useptis im Depot den Platz verliegen lassen, die nehme ich mit zu mir, da haben sie es schön warm", betonte Cap. "So ein Pech Wenn der Verkäufer gesagt hätte, er verkauft nur vier Top-Useptis, dann hätte Seipel nie die zwei Useptis bekommen, aber im Sechser-Karton war er dabei".

"Von 1998 bis 2002 hat Seipel 93.702 Euro brutto verdient, das ist auf 96.818 brutto gestiegen plus einen Zuschlag von 58.000 Euro, plus eine jährliche Entschädigung von 101.000 Euro und eine Leistungsprämie. Ich bin dafür, dass Seipel noch eine Sicherheitsprämie für die tolle Sicherheit bekommt", so Cap, der von einer unfassbaren Geldverschwendung sprach. Seipel sei mit dem Museum umgegangen, als sei es sein privates Museum. Für Cap stand abschließend fest: " Gehrer zerstört sich selbst unter Beteiligung von Direktor Seipel und der schulpolitischen Steinzeitfraktion in der ÖVP". (Schluss) sk

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