Kopf: "Verzögerungs-Ping-Pong" von Grünen und SPÖ im Bundesrat

Mit Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft viele Verbesserungen geplant

Wien, 2. Februar 2006 (ÖVP-PK) "Im Bundesrat blockieren und gleichzeitig auf die Bundesregierung schimpfen ist kein sinnvoller Beitrag zur Bekämpfung und Reduzierung der Feinstaubbelastung", so ÖVP-Umweltsprecher Abg.z.NR Karlheinz Kopf heute, Donnerstag, in Richtung der Grünen Umweltsprecherin Glawischnig. "Sie ist die Einzige, die in Sachen Umweltschutz bereits abgedankt hat und mangels politischen Verantwortungsbewusstseins gemeinsam mit der SPÖ ein 'Verzögerungs-Ping-Pong' im Bundesrat spielt." ****

Man habe mit der Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft, in
dem das Thema Feinstaub behandelt wird, viele Verbesserungen geplant. "Auf Grund der Verzögerungs- bzw. Blockadetaktik der Opposition im Bundesrat können diese aber erst jetzt endlich im Nationalrat beschlossen werden", sagte der ÖVP-Umweltsprecher. Eine notwendige Regelung für den heurigen Winter sei auf Grund dieser Verzögerungs- bzw. Blockadetaktik nicht mehr möglich. "Das haben die Grünen gemeinsam mit der SPÖ zu verantworten. Da gibt es auch keine Ausreden mehr, die Schuldigen sind einzig und allein in den eigenen Reihen zu suchen", so Kopf abschließend.

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