Stummvoll zu Matznetter: SPÖ-Wirtschaftskompetenz tendiert gegen Null

Lob von EU-Kommission und Internationalen Währungsfonds für österreichischen Erfolgsweg

Wien, 2. Februar 2006 (ÖVP-PK) "Wenn man sich die Berichterstattung im heutigen 'Kurier' über die Wirtschafts-kompetenz der Gusenbauer-SPÖ anschaut, ist das Urteil eindeutig:
Die Wirtschaftskompetenz der SPÖ tendiert gegen Null." Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Finanzsprecher Abg.z.NR Dr. Günter Stummvoll zu den Aussagen von Matznetter im Ö1-Morgenjournal. Die SPÖ habe alles abgewirtschaftet, worüber sie je Verantwortung getragen hat:
Von der eigenen Partei, über den Konsum, die Verstaatlichte Industrie, zahlreichen Banken bis hin zum gesamten Staatshaushalt. "Falsche Konzepte und echte Pleiten" sei wohl das Motto der SPÖ, so Stummvoll. ****

Im Gegensatz zu dieser "Politik des Versagens" stehe die Erfolgspolitik der österreichischen Bundesregierung. "Die Privatisierungen sind eine einzige Erfolgsstory. Die Steuerreform hat den Wirtschaftsstandort Österreich gefestigt, die Exporte entwickelten sich zu einem Wirtschafts- und Beschäftigungsmotor", so Stummvoll. Seit Finanzminister Karl-Heinz Grasser im Amt sei, werde mit Steuergeldern sparsam umgegangen und nicht weitere Schuldenrucksäcke für nächste Generationen, wie unter den Vorgängern aus der SPÖ, angehäuft.

Nicht umsonst habe die EU-Kommission gestern durch EU-Wirtschaftskommissarin Joaquin Almunia die österreichische Linie in Wirtschafts- und Budgetfragen gelobt. Das decke sich auch mit der Einschätzung des Internationalen Währungsfonds, der Österreich als "Musterbeispiel" für erfolgreiche Reformen in der EU bezeichnet habe. "Die ÖVP ist und bleibt die Wirtschafts- und Mittelstandspartei, während die SPÖ für Wirtschaftsinkompetenz stehe und die Schulden-Partei-Österreichs bleibe", so Stummvoll abschließend.

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