KOPF: GLAWISCHNIG WEISS NICHT, WAS SIE WILL

Wien (ÖVP-PK) - Einerseits jammern, dass nichts geschieht, andererseits Verbesserungen verhindern. Das ist die Vorgehensweise der grünen Umweltsprecherin Glawischnig, die offenbar nicht weiß, was sie will, reagierte heute, Dienstag, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf auf die Presseaussendung Glawischnigs, in der diese eine Verschärfung des Feinstaubgesetzes fordert. ****

"Offensichtlich muss man dem Gedächtnis von Frau Glawischnig ein wenig auf die Sprünge helfen", führte Kopf im Folgenden aus: "Wir haben mit der Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft, in dem der Feinstaub behandelt wird, viele Verbesserungen geplant, die dank der Verzögerungs- bzw. Blockadetaktik der Opposition im Bundesrat erst jetzt endlich im Nationalrat beschlossen werden können. Bereits mit Jahreswechsel hätte diese gesetzliche Regelung in Kraft treten können, aber die Opposition hat im Bundesrat blockiert, so wurde die Materie vorerst wieder an den Nationalrat zurückverwiesen, wo wir nun mit Verzögerung endgültig beschließen können", erläuterte Kopf. "Damit ist eine Regelung für den heurigen Winter schon verbockt. Wir müssen aber nun rasch handeln, damit zumindest für den nächsten Winter die vorgesehenen Maßnahmen greifen können."

"Die Grünen tragen die politische Verantwortung dafür, dass sich in Sachen Feinstaub nichts bewegt. Frau Glawischnig sollte also nicht mit falschen Karten spielen. Aber das ist vielleicht eine Panikreaktion, weil die Grünen merken, dass die ÖVP erfolgreiche Umweltpolitik betreibt und ihnen damit die Felle davonschwimmen," schloss Kopf.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0008