Rosenkranz: Familiensplitting berücksichtigt Verminderung der Leistungsfähigkeit durch Kinderkosten

FPÖ-Familiensprecherin weist Kritik in der "Presse" zurück

Wien (OTS) - FPÖ-Familiensprecherin Barbara Rosenkranz wies die gestern in der Tageszeitung "Die Presse" geäußerte Kritik am freiheitlichen Steuermodell für Familien entschieden zurück. "Nicht HC Strache macht einen Rechenfehler, sondern die Analyse der "Presse" sitzt einem grundsätzlichen Trugschluß auf."

Denn die Familienbeihilfe kann nicht als "Förderung" bezeichnet und mit der Steuerleistung gegengerechnet werden. Die Familienbeihilfe wird nach dem Familienlastenausgleichsgesetz gewährt, um einen Ausgleich zu schaffen zwischen jenen Personen, die die Kinderkosten tragen, und jenen, die diese Kosten nicht tragen, aber daraus einen Nutzen ziehen, daß andere es für sie tun. Der Familienlastenausgleich ist als Äquivalent zur allgemeinen Pensionsversicherung im Rahmen des Drei-Generationenvertrags zu verstehen. Die Familienbeihilfe, die übrigens nur ein Viertel der tatsächlichen Kinderkosten abdeckt, ist somit keine Förderung und keine Leistung des Sozialstaats, sondern dessen Voraussetzung. Alle Erwerbstätigen finanzieren über ihre Beiträge die Pensionen ihrer Eltern, ihre eigene Altersvorsorge sichern sie mit dem Aufziehen der nachwachsenden Generation. .

Etwas ganz anderes ist die Steuergerechtigkeit. Im Sinne dieser muß jede Besteuerung dem Prinzip der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit folgen. Diese ist für Eltern gegenüber Kinderlosen durch die Kinderkosten natürlich vermindert, erklärte Rosenkranz. Im freiheitlichen Modell des Familiensplittings würden die Kinderkosten als solche berücksichtigt. Der durch die Unterhaltspflicht gebundene Teil des Einkommens, also jene Summe, die für die Kinder aufgewendet werden müsse, werde in diesem Modell nicht besteuert. In Frankreich stehe dieses Prinzip außer Frage.

Im Übrigen handle es sich bei all diesen Dingen um Investitionen, betonte Rosenkranz, und zwar nicht nur für die Zukunft, sondern auch für die Gegenwart. Von jedem Euro, der Familien zur Verfügung stehe, würden zu 80 Cent unmittelbar in Güter des täglichen Bedarfs, die in Österreich produziert würden, investiert. Auf diese Weise kurble man auch die Wirtschaft an.

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