Erklärung des Vorsitzes im Namen der Europäischen Union zur Ernennung von Präsident Denis Sassou-Nguesso zum Präsidenten der Afrikanischen Union

Wien (OTS) - Die Europäische Union beglückwünscht die Republik Kongo und ihren Präsidenten, Denis Sassou Nguesso dazu, dass er ausgewählt wurde, den Vorsitz der Afrikanischen Union im kommenden Jahr zu übernehmen. Präsident Sassou Nguesso hat bereits bei der Annahme des Pakts der Afrikanischen Union über Nichtangriff und gemeinsame Verteidigung eine wichtige Rolle gespielt. Während seiner Amtszeit als Vorsitzender der CEMAC war er eine der Schlüsselfiguren hinter dem Friedenssicherungseinsatz in der Zentralafrikanischen Republik (FOMUC). Er spielte eine wichtige Rolle bei der Lösung der konstitutionellen Krise in Sao Tomé und Principe. Die EU erwartet daher, dass er dem Thema Frieden und Sicherheit in Afrika in der Zeit seines Vorsitzes hohe Priorität einräumt.

Der Vorsitz der Afrikanischen Union ist eine sehr wichtige und mit Herausforderungen verbundene Aufgabe. Die Afrikanische Union und ihre Organe sind die konkrete Umsetzung einer neuen afrikanischen Entschlossenheit, Afrika zu einem Kontinent zu machen, der bessere Lebensbedingungen bietet und in dem Probleme im Zusammenhang mit Entwicklung, regionaler Integration, Demokratie sowie Frieden und Sicherheit effektiv angegangen werden.

In der kurzen Zeit ihres Bestehens hat die Afrikanische Union bereits viel erreicht, ihre Führer haben jedoch eine ehrgeizige Agenda festgelegt, um sie zu einer noch erfolgreicheren Organisation auszubauen, die den Bedürfnissen der Bevölkerung in Afrika gerecht werden kann. Die Europäische Union ist ein natürlicher Partner bei diesen Bemühungen und ist bestrebt, diese Partnerschaft zu beiderseitigem Nutzen fortzusetzen und auszubauen.

Die Europäische Union hat letzten Dezember eine Strategie für Afrika angenommen, und wir haben mit großer Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass diese auf dem Gipfeltreffen der AU begrüßt wurde. Die Strategie beinhaltet sehr umfassende und konkrete Zusagen in Bezug auf eine bessere Unterstützung für Afrika auf der Grundlage der Eigenverantwortlichkeit und der Verantwortung Afrikas. Voraussetzung für eine erfolgreiche Durchführung sind gemeinsame Anstrengungen mit unseren Partnern in Afrika, und zwar auf horizontaler, subregionaler und nationaler Ebene.

Den politischen Rahmen zur partnerschaftlichen Durchführung der Strategie bildet der Dialog zwischen der EU und Afrika, der zu einem zweiten Gipfel EU-Afrika führen sollte.

Die Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien, die Bewerberländer Türkei und Kroatien* und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien, Bosnien und Herzegowina sowie Serbien und Montenegro und die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Island und Norwegen sowie die Ukraine und die Republik Moldau schließen sich dieser Erklärung an.

* Kroatien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

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