Häupl: Sozialpolitik ist Grundprinzip der SPÖ-Stadtpolitik!

Schwerpunkte der Wiener Stadtpolitik und Vorbereitung auf NR-Wahl waren Schwerpunkte der Tagung des Wiener SPÖ-Vorstandes

Rust (SPW) - "Sozialpolitik zieht sich durch sämtliche Bereiche
der Wiener Stadtpolitik. Unser Selbstverständnis und unsere Aufgabe sind es, allen Menschen, die in Wien leben, die bestmöglichen Lebensbedingungen zu verschaffen. Deshalb werden wir auch in Zukunft unsere Arbeitsschwerpunkte auf die Bereiche Soziales, Gesundheit, Integration, Bildung und Beschäftigung legen", erklärte der Vorsitzende der Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Häupl am Dienstag am Rande der zweitägigen Arbeitstagung des Erweiterten Wiener Vorstandes der SPÖ in Rust. Weitere Themen der Tagung waren eine Analyse der Wiener Wahlen 2005 sowie die Vorbereitung auf die bevorstehende Nationalratswahl. ****

"Wir bekennen uns zu einer Spitzenmedizin, die allen Menschen offen steht, egal woher sie kommen und über welches Einkommen sie verfügen. Wir bekennen uns zu einem uneingeschränkten Zugang zur Bildung. Wir bekennen uns zu unserer sozialen Verantwortung gegenüber den Menschen, die in unserer Stadt leben", umriss Häupl im Gespräch mit dem Pressedienst der SPÖ Wien die Positionen der Wiener SPÖ. "Dass wir auf dem richtigen Weg sind, haben die Erhebungen nach der Gemeinderatswahl im Herbst 2005 bewiesen: Die Hauptmotive, weshalb die Menschen die SPÖ gewählt haben, waren die Zufriedenheit mit der hohen Lebensqualität in Wien und die Glaubwürdigkeit der SPÖ im Bereich der Sozial-, Gesundheits-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik. Wir werden diesen Weg der Solidarität und der sozialen Verantwortung konsequent weiter führen und damit einen klaren Kontrapunkt zur unsozialen Politik der Bundesregierung setzen", so der SPÖ Wien-Vorsitzende. In diesem Sinne seien die Eckpfeiler der künftigen Stadtpolitik festgelegt worden, die in nächster Zeit von den amtsführenden StadträtInnen präsentiert würden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeitstagung war der bevorstehenden Nationalratswahl gewidmet, wobei die Erfahrungen und Analysen der Gemeinderatswahl 2005 ebenso thematisiert wurden wie die Hauptthemen der Nationalratswahl. Häupl’s Resümee: "Wien ist bereit! Der nächste Bundeskanzler heißt Alfred Gusenbauer!" (Schluss) gd

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