VP-Stiftner: SP-Umweltstadträtin Sima prolongiert ihre Politik des Versäumens

Wien versinkt in Schmutz und Feinstaub

Wien (VP-Klub) - "Zurecht sind viele Bürger über den derzeitigen extrem verschmutzten Zustand von Gehsteigen, Straßen und Parkanlagen erbost", betonte heute der Umweltsprecher der ÖVP Wien, LAbg. Roman Stiftner.
Staub von der Splittstreuung, Abfall und Hundekot auf den Gehsteigen und den aperen Grünflächen kommen jetzt nach der Schneeschmelze vermehrt zum Vorschein und bieten ein geradezu unappetitliches Ambiente auf Wiens Straßen. "Bei der Bekämpfung dieses Missstandes hat SP-Umweltstadträtin Sima wieder einmal versagt. Sie ist nicht imstande, zeitgerecht für die entsprechende Sauberkeit im Wiener Stadtbild zu sorgen", kritisiert der VP-Umweltsprecher. Denn anstatt schleunigst alle Kräfte der MA 48 zur Reinigung der Straßen einzusetzen, schiebt sie die Verantwortung etwa für den Streusplittstaub auf die Hausbesorger und Hausbesitzer einfach ab.

"Es kann nicht sein, dass die zuständige Stadträtin bei allen in ihre Kompetenz fallenden Problemen externe Sündenböcke sucht", so Stiftner. Diese Ausweichstrategie musste man sich jetzt ein ganzes Jahr bei der Bekämpfung des Feinstaubes gefallen lassen, ehe Sima sich für die unsägliche Tempo 50 Maßnahme entschied - und jetzt soll sich vielleicht auch noch die Wiener Polizei um die nach der Schneeschmelze aufgetauchten Hundstrümmerln kümmern? Da dieser Zustand untragbar sei, forderte Stiftner die Stadträtin dazu auf, dringend ihre Kompetenzen wahrzunehmen und dafür Sorge zu tragen, dass der Schmutz entfernt und der Feinstaub in dieser Stadt endlich entsprechend wirksam bekämpft wird. "Gelingt es Sima bei der Reinhaltung der Straßen nicht umgehend Erfolge zu erzielen, prolongiert sie damit ihre Versäumnispolitik und stellt endgültig unter Beweis, dass sie mit der Führung des Umweltressorts heillos überfordert ist", schloss Stiftner.

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