Bartenstein: Positive Signale bei den WTO-Verhandlungen

Bewegung in Bereichen außerhalb der Landwirtschaft

Brüssel (BMWA-OTS) - "Die Handelsminister der Europäischen Union haben die Fortschritte bei den WTO-Verhandlungen nach Hongkong einer Analyse unterzogen und sehen übereinstimmend positive Signale für die weiteren Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde", sagte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein heute nach dem informellen Handelministertreffen in Brüssel am Sonntagabend. Bartenstein hatte die europäischen Handelsminister in seiner Funktion als Ratsvorsitzender nach Brüssel geladen, um über das weitere Prozedere der WTO-Verhandlungen zu diskutieren.

Die Verhandlungen, so Bartenstein seien auf einem guten Weg. Beim Ministertreffen in Davos habe sich gezeigt, dass es nunmehr auch seitens der USA und der G-20, also der Gruppe der Schwellen- und Entwicklungsländer um Brasilien und Indien, die Bereitschaft gebe, die Bereiche außerhalb der Landwirtschaft, insbesondere betreffend den Marktzugang für nicht-agrarische Produkte/NAMA und die Dienstleistungen in den Verhandlungen weiter voranzutreiben.

Im Rahmen der Gespräche beim Weltwirtschaftsforum in Davos, zu denen die Schweiz eingeladen habe, sei der in Hongkong vereinbarte Terminfahrplan weiter konkretisiert worden. Demnach solle es bis Ende April bzw. bis Ende Juli zur Festlegung von Detailvereinbarungen kommen.

Auch wenn die Ergebnisse von Hongkong bescheiden ausgefallen seien, so Bartenstein, könnte bei Einhaltung dieser Vorgaben die Doha-Runde wie geplant Ende 2006 abgeschlossen werden. Dieses Ziel sei auch in Davos erneut bekräftigt worden.

Angesichts der positiven Stimmung in Brüssel aber auch im Rahmen der Gespräche in Davos hoffe er jedenfalls, dass dieser Abschluss ambitioniert ausfalle. Anerkennung äußerte Bartenstein für die Leistung von Außenhandelskommissar Peter Mandelson, der hervorragende Arbeit geleistet habe. Besonders positiv sei die Einigkeit, mit der die 25 EU-Mitgliedstaaten die Verhandlungsführung der EU-Kommission unterstützen.

Der Abschluss der Doha-Runde sei insbesondere auch für Österreich wichtig, so Bartenstein. Schließlich hänge hierzulande jeder zweite Arbeitsplatz vom Export ab. Dabei sei es aber auch wichtig, die Interessen der heimischen Landwirtschaft zu vertreten und sicherzustellen, dass ein Ergebnis der Doha-Runde im Bereich der Landwirtschaft mit der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik der EU vereinbar sei.

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