Stummvoll: SPÖ-Mittelstandspolitik bleibt Wahlkampf-Placebo

ÖVP ist und bleibt die Mittelstandspartei in Österreich

Wien, 30. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Die ÖVP ist und bleibt die Mittelstands-Partei, wenn gleich es SPÖ-Budgetsprecher Matznetter nicht wahrhaben möchte", sagte heute, Montag, ÖVP-Finanzsprecher Abg.z.NR Dr. Günter Stummvoll. "Auch wenn Matznetter zwei Tage in Folge fast identische Aussendung verschickt, werden seine Angriffe nicht glaubwürdiger und seine Argumente nicht treffender. Das SPÖ-Wirtschaftsprogramm stehe für Ahnungslosigkeit und konfuse Wirtschaftspolitik im SPÖ-Zick-Zack-Stil", so Stummvoll. ****

Dem gegenüber stehe die klare Wirtschafts- und Standortpolitik der Bundesregierung: 200 Millionen Euro betrage die
Steuerentlastung für Klein- und Mittelbetriebe (KMU) für nicht entnommene Gewinne. Diese profitieren auch zu 99 Prozent von der KöSt-Senkung. Die Steuerfreigrenze für Selbstständige sei auf 10.000 Euro im Jahr erhöht worden. Die Konjunkturbelebungs- und Wachstumspakete der Bundesregierung sowie die regionale Beschäftigungsoffensive seien ebenfalls auf die KMU zugeschnitten worden. In der Novelle der Gewerbeordnung wurden Erleichterungen
bei Betriebsgründungen umgesetzt, die zu einer Flexibilisierung der Wirtschaft führen. "Das ist die Politik für den Mittelstand, im Gegensatz zur SPÖ-Wirtschafts- bzw. Schuldenpolitik mit Verstaatlichten-Desaster und zugehöriger Arbeitsplatzvernichtung. Alles, was jetzt aus der Löwelstraße kommt, bleibt auch heute 'Wahlkampf-Placebo'", so Stummvoll abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0004