Kukacka: Stadtrat Luger verwechselt Äpfel mit Birnen

Finanzierung der Linzer City-S-Bahn hat nichts mit Nahverkehrsreform zu tun - Bau in ÖBB-Rahmenplan 2006 bereits enthalten

Wien (OTS) - "Als einen untauglichen Versuch, von der eigenen Untätigkeit bei der Umsetzung des City-S-Bahn Projektes abzulenken", wies heute, Montag, Verkehrsstaatsekretär Mag. Helmut Kukacka die Kritik vom Linzer Planungsstadtrat Klaus Luger zurück. "Das in Begutachtung befindliche Gesetz zur Nahverkehrsreform hat absolut nichts mit der Realisierung der City-S-Bahn zu tun. Die wesentlichen Voraussetzungen für die Finanzierung der City-S-Bahn sind seitens des Bundes längst abgeschlossen. Luger verwechselt hier Äpfel mit Birnen. ", so Kukacka.

Im übrigen handelt es sich bei der City-S-Bahn um ein Neubauprojekt, bei der von Luger unrichtig dargestellten Nahverkehrsreform aber um die teilweise Verländerung und Neuordnung der Finanzierung für den Betrieb der bestehenden Regional- und Nahverkehrsbahnen.

"Der Bund hat auf meine Initiative hin die 5 Mio. Euro für die Planung und auch 190 Mio. für den Bau der City-S-Bahn ab 2010 in den ÖBB-Rahmenplan 2006 aufgenommen und damit die grundsätzliche Voraussetzung für die Realisierung geschaffen", weist Kukacka die unsachlichen Behauptungen von Luger zurück.

Bei den letzten Gesprächen am 15. 12. 2005 auf Beamtenebene, zwischen Stadt Linz, Land Oberösterreich, sowie Vertretern der ÖBB und des BMVIT wurde vereinbart, dass eine weitere Besprechung der noch offenen Fragen auf Initiative und Terminvorschlag des Landes und der Stadt erfolgen soll. "Eine derartige Initiative ist bis heute nicht erfolgt, was nicht unbedingt einen sehr hohen Dringlichkeitsbedarf seitens der Linzer Stadtregierung erkennen lässt", schloss Kukacka.

Rückfragen & Kontakt:

Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Walter Gröblinger
Pressesprecher
Tel.: +43 (01) 711 62/8803

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SVT0001