Brinek: Kursschwankungen der Gusenbauer-SPÖ unerträglich

Studierende brauchen schnelle Lösung bis zum Herbst

Wien, 30. Jänner 2006 (ÖVP-PK) Verwundert zeigte sich heute, Montag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg.z.NR Dr. Gertrude Brinek, über die Aussagen von SPÖ-Wissenschaftssprecher Broukal. "Dass Broukal die Rückkehr zum Herkunftslandprinzip nun als falschen und gescheiterten Weg ansieht, ist bezeichnend für den Zick-Zack-Kurs der Gusenbauer-SPÖ in Bildungs- und Universitätsfragen. Am 24. Jänner 2006 bezeichnete Broukal die Rückkehr zum Herkunftslandprinzip noch als 'hervorragend' (OTS122). Das ist
nicht einmal eine Woche her", so Brinek. ****

Auch SPÖ-Chef Gusenbauer habe im Interview mit der Kleinen Zeitung am 16. Dezember des Vorjahres die Rückkehr zur alten Regelung gefordert, ohne Rücksicht auf die europäischen Partner. "Jetzt will die Gusenbauer-SPÖ eine europaweite Regelung? Das würde ja bedeuten, dass es nicht im Herbst 2006, wie von der Bildungsministerin gewollt, eine neue, taugliche und sinnvolle Regelung gibt, sondern dass sich diese um Jahre verzögern würde, da eine solche Regelung Einstimmigkeit auf EU-Ebene bedarf", so die ÖVP-Wissenschaftssprecherin. Dies sei vollkommen unverantwortlich gegenüber den österreichischen Studentinnen und Studenten.

Die Bildungsministerin versuche vernünftige Lösungen für die jungen Menschen in Österreich zu erarbeiten, anstatt, wie in SPÖ-typischer Anti-EU-Polemik, EU-Politiker, wie Kommissionspräsident Barroso oder Bildungskommissar Figel anzupatzen. "Die Lösung, die in Gesprächen mit den europäischen Partnern gefunden wird, soll ab Herbst 2006 gelten", erklärte Brinek.

"Die österreichischen Studierenden brauchen bis zum nächsten Wintersemester, im Herbst 2006, eine Lösung und nicht eine Verzögerung für Jahre, wie die SPÖ jetzt vorschlägt. Überhaupt sollte die Gusenbauer-SPÖ endlich eine einheitliche Linie finden, die ständigen Kursschwankungen in der Löwelstraße gehen schließlich auch zu Lasten der Studentinnen und Studenten. Das ist wirklich unerträglich", so Brinek abschließend.

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