Die Parlamente auf dem Weg nach 'LISSABON'

Wachstum und Beschäftigung als Thema einer Parlamentarischen Konferenz in Brüssel Wien (OTS) - Das Europäische Parlament veranstaltet am 31. Jänner - 1. Februar 2006 gemeinsam mit dem Österreichischen Parlament eine Parlamentarische Konferenz unter dem Titel "Die Parlamente auf dem Weg nach Lissabon". Neben Vertretern der Parlamente aller EU-Mitgliedsstaaten werden als Gastredner Bundeskanzler Wolfgang SCHÜSSEL sowie Kommissionspräsident Manuel BARROSO erwartet.

Die 'Lissabon Strategie für Wachstum und Beschäftigung' der Europäischen Union geht auf einen Beschluss des Europäischen Rates vom März 2000 zurück und hat zum Ziel, Europa wettbewerbsfähiger und dynamischer zu machen. Dabei gilt es, auf die Erfordernisse der Nachhaltigkeit Rücksicht zu nehmen sowie die soziale Integration zu stärken.

Im März 2005 wurden die Ergebnisse des Prozesses analysiert und an die neuen politischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten angepasst. Die Strategie konzentriert sich seitdem noch stärker auf die Stimulierung von Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Um die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zu verbessern, wurden in den Mitgliedsstaaten Lissabon-Koordinatoren eingerichtet. Außerdem wurden die Mitgliedsstaaten verpflichtet, nationale Pläne über die Umsetzung der Lissabon-Ziele zu erstellen.

Ziel der Parlamentarischen Konferenz ist es nun, die Zusammenarbeit der Parlamente bei der Evaluierung konkreter Fortschritte und der Verwirklichung der notwendigen Reformen zu stärken. Im Mittelpunkt der Debatten der ca. 120 Teilnehmer stehen dabei die umfassende Diskussion und der gegenseitige Austausch von 'best practice' sowie die Analyse der Vorbereitung und der ersten Ergebnisse der im Vorjahr erstellten nationalen und europäischen Aktionspläne.

Die Konferenz steht unter dem gemeinsam Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Josep BORRELL, dem Präsidenten des Österreichischen Nationalrates, Andreas KHOL, der Präsidentin des Österreichischen Bundesrates, Sissy ROTH-HALVAX und dem Vorsitzenden der 'Lissabon - Koordinationsgruppe' des Europäischen Parlaments, Joseph DAUL.

Es ist dies bereits die zweite Parlamentarische Konferenz über die Förderung von Wachstum und Beschäftigung im Rahmen der Umsetzung der Lissabon Strategie der Europäischen Union. Die erste wurde im Frühjahr 2005 gemeinsam durch das Europäische Parlament und das Luxemburger Abgeordnetenhaus organisiert.

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