Lopatka: ÖVP wird in der Steiermark wieder Nummer 1

ÖVP startet Zukunftsgespräche in 542 steirischen Gemeinden

St. Kathrein am Offenegg, 27. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen ist, sie zu gestalten", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Freitag, bei der Klubklausur der steirischen Volkspartei. "Der Gestaltungswille für Österreich ist das Markenzeichen der ÖVP unter Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel. Dieser Erfolgskurs für Österreich verdient es, fortgesetzt zu werden." Dazu müsse die ÖVP in der Steiermark bei den Nationalratswahlen im Herbst wieder Nummer 1 werden, so der ÖVP-Generalsekretär. In Richtung Gusenbauer-SPÖ betonte Lopatka:
"Wo ist die soziale Wärme dieser SPÖ, die erst vorgestern im Bundesrat gegen die Familienhospizkarenz gestimmt hat? Wo ist die soziale Wärme der SPÖ die gegen eine Privatisierung der Voest war, die 500 zusätzliche Arbeitsplätze gebracht hat? Denn sozial ist was Arbeit schafft. Wo ist die soziale Wärme der SPÖ, die gegen die Pensionssicherung gestimmt hat, die den Seniorinnen und Senioren jetzt eine Erhöhung von 2,5 Prozent bringt? Diese Politik der Gusenbauer-SPÖ ist weder staatsmännisch noch verantwortungsbewusst!" ****

Die ÖVP hingegen, startet unter dem Motto "Ideen säen. ZUKUNFT ernten." eine Zukunftsdiskussion in allen 2358 österreichischen Gemeinden. Grundlage der Zukunftsdiskussion ist das Programmheft "Ideen säen. ZUKUNFT ernten", das sich in insgesamt 12 Kapitel den großen Themen der Zukunft widmet. Es gehe darum, auf Grundlage der vorliegenden Arbeitspapiere die wichtigen Zukunftsthemen möglichst breit zu diskutieren und Vorschläge und Ideen einzuarbeiten. "Es wird ein offener Diskussionsprozess entstehen. Alle interessierten Steirerinnen und Steirer sind eingeladen, ihre Vorstellungen und Vorschläge einzubringen, denn die Inhalte aus diesen Gesprächen werden in das Wahlprogramm einfließen", betonte Lopatka.

Die "Zukunftsgespräche" erfolgen auf verschiedenen Ebenen: Zum einen werden alle ÖVP-Abgeordneten zum National- und Bundesrat ebenso wie Bundes- und Landesregierungsmitglieder und Landtagsabgeordnete der ÖVP im ersten Halbjahr 2006 mehr als 2.000 "Zukunftsgespräche" auf Gemeindeebene führen. Parallel dazu findet speziell für die Jugend auch im Internet auf der Jugendhomepage www.zukunft.at - wo sich bereits mehr als 20.000 Jugendliche registriert haben - eine Diskussion zu den Themen statt. Zeitgleich tourt ein "rot-weiß-rote Zukunftsbusse" durch alle steirischen Bezirke, um bestmöglich auf die Menschen zugehen und das direkte Gespräch zu suchen. Dies ist ein klares Signal, dass die ÖVP das Gespräch mit den Bürgern" sucht. Früh genug im Herbst wird mit dem Wahlkampf begonnen. Die österreichische Volkspartei geht in die Nationalratswahl im Herbst 2006, um wieder die Nr. 1 zu werden", so Lopatka.

Lopatka nahm aber auch Stellung zum Verhalten Gusenbauers, der sich "mit der Strache-FPÖ einen Wettlauf ins europapolitische Abseits liefert". Die ÖVP setze auf die Zukunft Österreichs in einem starken Europa, und dafür arbeite sie. Das sei der große Unterschied zur SPÖ, so Lopatka, der dabei an die Kritik von Gusenbauer & Co. am Besuch der neuen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Äußerungen Gusenbauers zu Kommissionspräsident Barroso erinnerte. "Wir haben Null Verständnis für Gusenbauer und Cap. Wer blindwütig auf unsere Partner in Europa einprügelt und sie beschimpft, der kann doch nicht ernsthaft an einer Zusammenarbeit interessiert sein. Wer alle Brücken abbricht, der wird keine Partner haben. Wir brauchen Partner für Lösungen in Europa und ohne Partner gibt es keine europäische Politik", sagte der ÖVP-Generalsekretär. Verantwortungsvolles Handeln und staatsmännisches Verhalten sei genau das Gegenteil von dem, was Gusenbauer in den vergangenen Tagen geboten habe.

"Der tägliche Wettkampf der Gusenbauer-SPÖ mit der Strache-FPÖ um den radikaleren Anti-Euopa-Kurs ist aber auch innerhalb der eigenen Partei sehr umstritten", so Lopatka. EP-Franktionsführer Hannes Swoboda, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und Hannes Androsch haben sich deutlich zu Wort gemeldet, Kommentatoren warnen die SPÖ, die "Sauberen Populisten Österreichs" im Wettlauf mit der Strache-FPÖ vor einer Überraschung .

"Strache und Gusenbauer lassen wir ins europapolitische Abseits laufen und wir starten mit unserem Lauf. Wir sind gut unterwegs und wir wollen und werden den Erfolgskurs - sozial und leistungsstark für Österreich - mit Wolfgang Schüssel an der Spitze fortsetzen", so Lopatka.

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