Rübig: Bartensteins Marathonlauf im EU-Parlament

Österreichs Wirtschaftsminister absolvierte vier EP- Ausschüsse

Brüssel, 26. Jänner 2006 (ÖVP-PD) Martin Bartenstein ist der Marathonmann der österreichischen Ratspräsidentschaft: Mit vier Ausschusspräsentationen in eineinhalb Tagen absolvierte der österreichische Wirtschaftsminister und Ratsvorsitzende eine exzellente Marathonleistung im Europäischen Parlament: "Und das mit Bestnoten in jedem Ausschuss, quer durch alle Fraktionen", sagte heute der Industriesprecher der EVP-ED Fraktion im Europäischen Parlament, Dr. Paul Rübig, nach der letzten Vorstellung des Programms der Österreichischen Ratspräsidentschaft durch Martin Bartenstein im Industrieausschuss. ****

Minister Bartenstein bedankte sich zu Beginn seiner Präsentation bei den Abgeordneten für das hohe Maß an Professionalität, mit der die EU-Chemikalienverordnung REACH als bislang umfangreichstes Regelungswerk in der Geschichte des EP behandelt wurde. Trotzdem REACH in seiner derzeitigen Form einen ausgewogenen Kompromiss zwischen Gesundheits- und Umweltschutz sowie den wirtschaftlichen Interessen darstelle, wies Bartenstein auf die noch bestehenden Unterschiede in den Positionen zwischen Rat und Parlament hin.
Diese bestünden vor allem bei der Zulassung von besorgniserregenden Substanzen: "Die EU betritt mit REACH Neuland und nimmt ein
weltweit einzigartiges Projekt in Angriff. Voraussetzung für ein Gelingen dieses ambitionierten Vorhabens ist ein praxistaugliches, handhab- und leistbares Regelwerk, das auch im Einklang mit den Lissabon-Zielen stehen muss", betonte Bartenstein.

Neben den Prioritäten der Präsidentschaft zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung sei auch die Orientierung in Richtung Südost-Europa zu begrüßen: "Ich freue mich, dass Bartenstein auch die Rolle der EU als Global Player hervorhob. Die Beziehungen zu Russland und den USA müssen genauso in den Vordergrund rücken wie jene zu den Mercosur-Ländern", forderte Rübig.

Bartenstein hob in der Debatte auch die Notwendigkeit einer engeren Einbindung des Europaparlaments in die WTO-Verhandlungen hervor. Rübig, der als Industriesprecher der EVP-ED Fraktion Mitglied der Parlaments-Delegation bei der WTO-Runde in Hongkong war, unterstützt diesen Ansatz vollinhaltlich: "Das in Hongkong erzielte Ergebnis ist zwar schwach, aber immer noch besser als ein
Scheitern. Wichtig ist jetzt die Senkung von Industriezöllen und ein besserer Zugang zu Dienstleistungen", sind Bartenstein und Rübig einer Meinung. "Alles in allem hat Bartenstein bewiesen, dass er kompetent, sachlich und mit viel Freude an der Sache auf dem europäischen Parkett agieren kann. So macht die Zusammenarbeit mit dem Rat viel Freude", so Rübig abschließend.

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