Die Parlamentswoche auf einen Blick (30. 01. - 03. 02.) Sondersitzung des Nationalrats, Ausschüsse, Besuche, Buchpräsentation

Dienstag, 31. Jänner

Im Rechnungshofausschuss stehen Ruhestandversetzungen und Dienstfreistellungen bei den ÖBB, die Schienen-Control und die vollelektronische LKW-Maut der ASFINAG auf der Tagesordnung.
(10 Uhr)

Im Verfassungsausschuss werden voraussichtlich die Tätigkeitsberichte des VwGH und des VfGH für die Jahre 2003 und 2004 enderledigt; in diesem Fall ist dieser Teil der Sitzung öffentlich. Weiter u.a. auf der Tagesordnung: der Bericht der Volksanwaltschaft 2004 sowie Gesetzesanträge aus dem Bundesrat
und Anträge der Opposition. (14 Uhr, Lokal VIII)

Die Zweite Präsidentin des Nationalrats Barbara Prammer lädt zur Präsentation des Buches "Liebe und Widerstand. Ambivalenzen historischer Geschlechterbeziehungen" von Ingrid Bauer/Christa Hämmerle/Gabriella Hauch (Hg.). (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Mittwoch, 01. Februar

Die Sitzung des Gesundheitsausschusses beginnt mit einer
Aktuellen Aussprache. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Patientencharta und eine Reihe von Anträgen. (11 Uhr)

Donnerstag, 02. Februar

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt Mitglieder des Europaausschusses des Deutschen Bundestags zu einer Aussprache.
(10 Uhr)

Die deutschen Gäste treffen mit Mitgliedern des EU-Unterausschusses des Nationalrats zusammen. (11 Uhr)

Der Nationalrat tritt auf Verlangen der Sozialdemokraten zu einer Sondersitzung zusammen. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr, wird dann unterbrochen und um 14 Uhr zur Behandlung einer Dringlichen
Anfrage oder eines Dringlichen Antrags fortgesetzt.

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt Mitglieder des Außenpolitischen Ausschusses der ungarischen Nationalversammlung
zu einer Aussprache. (12 Uhr, Empfangsalon)

Die Gäste aus Ungarn treffen mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zusammen. (15.30 Uhr)

(Schluss)

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