Rübig: Kein 'information gap' zwischen Rat und EP

Gorbach und Morak präsentieren kreative Lösungsansätze im EP

Brüssel, 26. Jänner 2006 (ÖVP-PD) "Auch im Industrieausschuss des Europäischen Parlaments hat Vizekanzler Hubert Gorbach eine kompetente Präsentation abgeliefert und konkrete Antworten auf die zahlreichen Fragen der Abgeordneten gegeben", sagte heute, Donnerstag, der Industriesprecher der EVP-ED Fraktion im Europäischen Parlament, Dr. Paul Rübig. "Ich stimme mit Gorbach darin überein, dass die EU wirksamere Maßnahmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie setzen muss, um die Lissabonziele der Union erreichen zu können. Dieser Zukunftsbereich ist für die Position Europas im globalen Wettbewerb wesentlich. Er steigert Wachstum und Produktivität und schafft Arbeitsplätze", betonte Rübig. ****

Gorbach sprach sich für eine Modernisierung der Infrastruktur und für die verstärkte Setzung von Investitionsanreizen aus. "Wir brauchen tatsächlich dringend Strukturreformen bei der elektronischen Kommunikation sowie investitionsfreundlichere Regelungen. Ein verstärkter Ausbau der Breitbandnetze sowie die Vorbereitung von Netzen der nächsten Generation sind globale Wettbewerbsfaktoren, die wir nicht vernachlässigen dürfen", so Rübig. Auch Staatssekretär Franz Morak präsentierte dem Industrie- und Forschungsausschuss die Vorhaben der österreichischen Ratspräsidentschaft zu i2010, der Förderung der Informationsgesellschaft in der EU, sowie zu e-Government. Ziel sei laut Morak die Überwindung der digitalen Kluft sowie die Förderung einer integrativen IKT. Priorität habe für die Ratspräsidentschaft vor allem e-Government, Österreich wolle besonders den Austausch und die Prämierung von Best Practices fördern.

Rübig lobte die vorgetragenen österreichischen Initiativen, die sich durch große Kreativität auszeichneten. Auf seine Frage, wie in Zukunft die Frequenzvergabe durchgeführt werden sollte, antwortete Gorbach, dass er sich die Flexibilität der Frequenznutzung und die Sicherung der Interoperabilität als Ziele gesetzt habe: "Gorbach will die Wirtschaft stärker einbinden, technisch-physikalische Fakten wie die Störungsfreiheit der Frequenzbereiche berücksichtigen und die Diskussion mit allen Stakeholdern in diesem Sektor führen", ist Rübig zufrieden. Als zweiten Themenbereich sprach Rübig die großen Unterschiede und die Intransparenz bei Roaminggebühren an. Auf die Frage, wie man den Wettbewerb verstärken und Roaminggebühren senken könne, meinte Gorbach, dass Österreich hier Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Wettbewerbs und Schaffung von günstigen Tarifen unterstützen wolle und daher auch die Untersuchungen der EU-Kommission im Telekombereich und vor allem zu Roaming begrüße.

"Beide, Gorbach und Morak, haben den Ausschuss mit kompetenten Präsentationen und ihrem Willen zu einer engen Kooperation mit dem Europaparlament durchaus überzeugt", war Rübig als EVP-ED Sprecher abschließend mit der Vorstellung 'seiner' Österreicher sehr zufrieden.

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