Schüssel: EU Präsidentschaft gut und professionell angelaufen

Wien (OTS) - Im Mittelpunkt der heutigen Sitzung des Ministerrates stand die Koordination der weiteren EU Aktivitäten, nachdem bereits die erste Runde von formellen und informellen Ministerräten stattgefunden hat. Im Pressefoyer zog der Bundeskanzler eine erste positive Zwischenbilanz über die österreichische Präsidentschaft. Schüssel: "Die Vorbereitung der österreichischen Minister und Staatssekretäre ist international gut aufgenommen worden wie auch die Initiativen Österreichs". Eine Initiative Österreichs ist diesem Zusammenhang ist die Vermittlung im Streit um die Zukunft der reduzierten Mehrwertsteuersätze, nachdem beim ECOFIN keine Einigung darüber erzielt werden konnte. Daher fanden bereits Telefonkonferenzen mit Polen und Tschechien statt, so der Bundeskanzler. Schüssel. "Wir hoffen die Fronten aufzulockern, um zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen". Der Ministerrat beschloss auch eine EU Erkundungsmission im Kongo.

Dem Ministerrat lag heute auch ein Bericht von Kulturministerin Gehrer über die weitere Vorgangsweise bei den fünf vom Schiedsgericht den Erben der Familie Bloch Bauer zugesprochenen Klimt - Bilder vor. Schüssel: "Wir haben vereinbart, einen Brief an die Erben zu schreiben, in dem wir das Interesse der Republik zum Ankauf der Bilder bekunden. Wir ersuchen nunmehr um eine präzise Angabe des Preises. Die Finanzierung des Ankaufs soll über Sponsoren erfolgen."

Die Wiederauffindung der "Saliera", über die heute auch dem Ministerrat ein Bericht vorlag, bezeichnete der Bundeskanzler als "großartigen Erfolg" der Polizei und ihrer Fahndungsbemühungen und bedankte sich im Namen der Bundesregierung bei diesen dafür.

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