Stoisits: ZARA zeigt Antidiskriminierungsmängel deutlich auf - Gesetz evaluieren und reformieren

Strafrecht für Menschenhetze - Regierung muss ZARA endlich vernünftige Subvention zukommen lassen

Wien (OTS) - Zu den von ZARA heute veröffentlichten Daten und Fakten bei der Diskriminierung von MigrantInnen in Österreich, meldet sich die Menschrenrechtssprecherin der Grünen, Terezija Stoisits, zu Wort: "Die verheerenden Zustände, die durch ZARA ans Tageslicht treten, zeigen die Dringlichkeit bei der Antidiskriminierungsarbeit und die Mängel durch die Bundesregierung auf. Das geltende Gleichbehandlungsgesetz muss evaluiert und reformiert werden und es braucht wirksame Schadenersatzregelungen für die Opfer von Diskriminierung."

Weiters fordert Stoisits eine starke und unabhängige Ombudseinrichtung in Sachen Antidiskriminierung und eine ernsthafte Bekämpfung von Hetze gegen MigrantInnen in Österreich. "Strafrechtliche Folgen für Menschen-Hetze müssen ernsthaft geprüft werden", so Stoisits. Die Abgeordnete verweist darauf, dass die Forderung nach einem Beitritt Österreichs zur UN-Konvention zum Schutz für MigrantInnen im vergangenen Dezember von den Grünen ins Parlament gebracht wurde. Ein entsprechender Antrag liege im Menschenrechtsausschuss.

"Wirksame Integration, die vollmundig von praktisch allen gefordert wird, führt ausschließlich über den Weg einer echten Chancengleichheit. Und die gibt es ohne Antidiskriminierung nicht", so Stoisits. Abschließend fordert Stoisits eine vernünftige Subvention für ZARA durch die Bundesregierung. "ZARA leistet seit Jahren wertvollste Arbeit für die Republik unter widrigsten Umständen. Sie finanziell zu ignorieren ist dumm und kleinmütig."

Rückfragen & Kontakt:

Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FMB0007