VP-Tschirf: Wien braucht Stadträte mit Problemlösungskompetenz

Wiener SPÖ Chaostruppe legt die Stadt lahm

Wien (VP-Klub) - "Während sich die Wiener Grünen von ihrer Oppositionsrolle verabschiedet haben und zum Steigbügelhalter der roten Stadtregierung mutiert sind, beweist die ÖVP Wien mit dem heute gegen SP-Verkehrsstadtrat Stadtrat Schicker eingebrachten Misstrauensantrag Verantwortungsbewusstsein zum Wohle der Wiener Bevölkerung", so ÖVP Wien Klubobmann LAbg. Matthias Tschirf in der heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderates.

"Der Zick-Zack Kurs, den die rote Wiener Stadtregierung eingeschlagen hat, hat zur Folge, dass in Wien zunehmend ein politisches Wirr-Warr herrscht und nichts mehr weitergeht. Und der Herr Bürgermeister beweist sich als Schuldabschiebemeister anstatt Verantwortung zu übernehmen und durchzugreifen. Wien braucht eine Stadtregierung mit Problemlösungskompetenz. Mit dem ewigen Hin und Her, bei dem die linke Hand in der SPÖ nicht mehr weiß, was die rechte tut, muss endlich Schluss sein. Bürgermeister Häupl muss handeln und die eklatanten Schwachstellen in seinem Team entfernen und rasch durch kompetentere Personen einsetzen", fordert Tschirf.

Die Tempo 50 Groteske ist, so Tschirf, der berühmte Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringt. Es war ja nicht das erste Mal, dass Schicker in seinen Entscheidungen gegen den ausdrücklichen Rat von Experten und gegen den Willen der Wienerinnen und Wiener daneben greift. "Schicker ist zwar Getriebener, hat aber die Verantwortung zu tragen. Seine Handlungen beweisen, dass er offenbar überfordert ist und sein Ressort nicht mehr im Griff hat. Es ist Zeit, dass er einer sachkundigeren Person Platz macht", begründet Tschirf das von der ÖVP Wien gegen Schicker eingebrachte Misstrauensvotum.

Auch in der Umweltpolitik geht in Wien nichts mehr weiter

Auch Stadträtin Sima hat in ihrer Rolle als Umweltstadträtin vollkommen versagt. "Zahlreiche Fototermine können nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Umweltpolitik in Wien nichts mehr weitergeht. Auch in diesem Ressort müssen echte Fachleute die Sache in die Hand nehmen. Die ÖVP Wien wird daher den gegen Umweltstadträtin Sima eingebrachten Antrag auf Entzug des Vertrauen zustimmen. Die Herrschaften hier im Gemeinderat sind aufgefordert, sich einen Ruck zu geben, zu ihrer wahren Meinung zu stehen und den Anträgen zuzustimmen", appelliert Tschirf. "Nur damit kann gewährleistet werden, dass in Wien Politik nicht gegen, sondern für die Wiener Bevölkerung gemacht wird ", schließt der VP-Klubobmann.

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