Tempo 50 - SP-Schieder: "ÖVP und FPÖ richten das Misstrauen gegen sich selbst!"

Umweltstadträtin und der Verkehrsstadtrat leisten gute Arbeit für diese Stadt

Wien (SPW-K) - "Anerkannte Institutionen wie zum Beispiel die WHO, haben klar dokumentiert, dass in Österreich jährlich 2.400 Menschen an den Folgen der Feinstaubbelastung sterben bzw. die Lebenserwartung der ÖsterreicherInnen um acht Monate sinkt", sagte heute Gemeinderat Mag. Andreas Schieder in der Debatte zu "Tempo 50" im Wiener Gemeinderat. "Und laut aktuellen Studien sind 54 Prozent des Feinstaubs verkehrsbedingt."

Um Feinstaub und Schadstoffausstoß zu reduzieren, habe die Stadt eine Fülle von Mamnahmen gesetzt - "eine davon ist die Temporeduktion im Stadtgebiet", so Schieder weiter. "Das deckt sich auch mit den Zielen der Verkehrspolitik der Stadt, die auf die Sicherheit und die Flüssigkeit des Verkehrs achtet, aber auch zum Unsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel animieren möchte." Eine Schnittestelle zwischen Umwelt und Verkehrspolitik sei auch das Bestreben, die Belastungen für AnrainerInnen möglichts gering zu halten. Diese AnrainerInnen seien jetzt sehr froh über die Temporeduktion, "weil es eine wesentliche Lärmreduktion und eine Verbesserung der Lebensqualität bedeutet", unterstrich Schieder.

Zu den Kosten betonte Schieder: "Offenbar liest die ÖVP ihre eigenen Ausschussunterlagen nicht, denn die prognostizierten Kosten sind in den Sitzungsunterlagen des Verkehrsausschusses vom 30. November genau aufgelistet." Insgesamt seien an die 800 Verkehrszeichen entfernt bzw. aufgestellt worden. Über die Änderungen sei die Polizei selbstverständlich umfassend informiert worden.

Zum mit den Autofahrerorganisationen getroffenen Kompromiss sagte Schieder: "Es zeugt von einem guten politischen Verständnis, wenn man bereit ist, Maßnahmen zu optimieren und nach Kompromissen zu suchen." Die Lösung trage sowohl dem Feinstaubproblem Rechnung, beeinträchtige aber auch die Flüssigkeit des Verkehrs nicht. "Dagegen ist von ÖVP und FPÖ bislang kein einziger sinnvoller Vorschlag gekommen!"

"Mit ihren Misstrauensanträgen richten ÖVP und FPÖ das Misstrauen gegen sich selbst, denn die Umweltstadträtin und der Verkehrsstadtrat leisten gute Arbeit für diese Stadt", schloss Schieder. (Schluss)

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