MOLTERER: SPÖ UND GRÜNE BRINGEN POLITISCHES NIVEAU AUF DEN TIEFPUNKT

Rot-grüne Achse wird immer offensichtlicher und rücksichtsloser

Wien (ÖVP-PK) - Bei allem Verständnis für politische Auseinandersetzungen und andere Meinungen - die heutigen Aussagen des Grünen Kogler und von SPÖ-Klubobmann Cap bringen das politisches Niveau auf den Tiefpunkt. Das ist sicher nicht der Stil, in dem die ÖVP inhaltliche Auseinandersetzungen führt. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer heute, Dienstag. ****

In der Folge ging Molterer kurz auf die Vorhaltungen der SPÖ zum Thema Saliera ein: "Gerade jetzt, wo mit dem Auffinden der Saliera ein echter Erfolg verzeichnet werden kann, darf und wird es der SPÖ nicht gelingen, diese freudige Tatsache politisch madig zu machen. Ebenso wenig wird es den Grünen glücken, die bisher erfolglosen und ungerechtfertigten Attacken auf Grasser künstlich hochzuziehen und wiederzubeleben." Mit aller Schärfe weist Molterer auch die Vorwürfe Koglers zurück, die Kontrollrechte des Hauses zu missbrauchen. "Im Gegenteil, es war Kogler, der mehrmals die Geschäftsordnung gebrochen und missbräuchlich verwendet hat."

Interessant zu beobachten sei allerdings die immer stärker werdende und zu Tage tretende rot-grüne Achse, fuhr Molterer fort. "Diese Achse wurde nicht zuletzt von Barbara Prammer in der sonntäglichen Pressestunde angedeutet und wird im Bundesrat ja auch rücksichtslos praktiziert."
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