Saliera: "Das Fass ist voll" - Cap fordert von Gehrer Erklärung morgen im Parlament

Andernfalls Sondersitzung mit Generaldebatte über Gehrer

Wien (SK) - Die SPÖ fordert aufgrund der Vorgänge rund um die Saliera für die morgige Nationalratssitzung eine Änderung der Tagesordnung: Ministerin Gehrer müsse eine Erklärung zum Saliera-Diebstahl abgeben, in der sie den Rücktritt von KHM-Direktor Seipel ankündigt. Sollte die ÖVP dieser Vorgangsweise nicht zustimmen, wird die SPÖ eine Sondersitzung mit einer Generaldebatte über die Kunst- und Bildungspolitik Gehrers sowie über die Verantwortung von Kanzler Schüssel beantragen, so der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap Dienstag bei einer Pressekonferenz. "Die Grenze ist erreicht. Das Fass ist voll", so Cap. ****

Der gf. SPÖ-Klubobmann betonte, dass in jedem anderen Museum vergleichbaren Ranges der Direktor längst zurückgetreten wäre; in jedem anderen Land hätte der zuständige Minister einem solchen Direktor den Rücktritt nahe gelegt - bzw. wenn dies nicht geschieht, würde der Bundeskanzler dafür sorgen, dass der Minister zurücktritt. "In Österreich ist das anders: Hier wird ein enges Freundschaftsverhältnis zwischen Gehrer und Seipel vom Kanzler gedeckt", so Cap, der Schüssel daran erinnerte, dass dieser nicht nur Ratspräsident sei, sondern auch "Chef einer Regierung, in der es drunter und drüber geht".

Tatsache sei, dass - wie viele sagen - ein "b'soffener Spaßvogel", der alles andere als ein Profi ist, "ganz gemütlich einen der größten Kunstgegenstände entwenden konnte". Damit breche die Argumentationslinie von Gehrer und Seipel zusammen: Weder habe es eine "tolle Alarmanlage" gegeben, sondern - wie der Dieb selbst sagt - eine veraltete - noch habe es sich um eine "internationale Profi-Bande" gehandelt. Für die SPÖ ist es höchste Zeit, dass Gehrer Seipel zum Rücktritt drängt. "Wann, wenn nicht jetzt, ist der Rücktritt Seipels angebracht?" Dieser trage die Hauptverantwortung für die schweren Sicherheitsmängel im Museum und dafür, dass Österreich "international zu einer Lachnummer" geworden sei. Für den gf. SPÖ-Klubobmann ist es außerdem "bitter", wie die Ministerinnen die Saliera "abgetatscht" haben - so könne mit wertvollen Kunstgegenständen nicht umgegangen werden.

Die Saliera-Affäre reihe sich in die anderen dilettantischen Vorgangsweisen im Gehrer-Ressort ein: erinnert sei an den Umgang mit den Klimt-Bildern und an die "Baustelle Schule-Hochschule". Die SPÖ fordert darum die Ministerin auf, von sich aus morgen eine Erklärung abzugeben; andernfalls beantrage die SPÖ eine Sondersitzung. (Schluss) cs

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