Tempo-50-Debatte - SP-Hora: Viele AnrainerInnen von stark befahrenen Straßen mit Temporeduktion zufrieden

Wien (SPW-K) - "Die von den Oppositionsparteien behaupteten Staubildungen auf jenen Straßen in Wien, auf denen die Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 50 reduziert worden ist, findet nicht statt. Die Maßnahme hat dort vielmehr zu flüssigerem Verkehr beigetragen", stellte Dienstag SP-Gemeinderat Karlheinz Hora in seinem Debattenbeitrag zu diesem Thema in der Aktuellen Stunde des Gemeinderates fest. Der Mandatar informierte zudem, dass viele AnrainerInnen dieser Straßen sich bei seiner Partei dafür bedanken würden, dass sie nun mit weniger Lärmentwicklung konfrontiert wären.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen wies der Redner auf die eklatanten Widersprüche in der Argumentation vor allem der ÖVP in der Feinstaubdiskussion hin und warf ihr vor, das Maßnahmenbündel der Stadt zur Reduzierung der Feinstaubbelastung im vergangenen Herbst "glatt verschlafen" zu haben. Hora: "Wer zu spät kommt, den bestraft bekanntlich das Leben". Auch erinnerte der Mandatar an die Aussagen von drei Döblinger ÖVP-Bezirksräten aus dem Jahr 2002, die bereits damals eine Verminderung auf Tempo 50 in der Heiligenstädter Straße verlangt hätten, während nun die Wiener ÖVP diese Maßnahme kritisiere.

Die VP-und FP-Kritik und speziell die Rücktrittsforderungen an Stadträtin Sima und Stadtrat Schicker bezeichnete Hora als "einfaches Schauspiel, bezeichnenderweise während der Faschingszeit". Während sich diese Oppositionsparteien derzeit - weil´s gerade opportunistisch erscheint - sich als Auto verkleideten, so der Gemeinderat, mache die SP-Mehrheitsfraktion sinnvolle Politik für die Stadt und ihre Menschen. "Wie gut diese Politik ist", so Hora abschließend, "kann man an den Wahlergebnissen erkennen. An denen wird die Arbeit der Stadtregierung gemessen, nicht an den negativen populistischen Aussagen der Opposition". (Schluss)

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