KAMPF UM GLOBALE NACHHALTIGKEIT FÜR NATUR UND MENSCH

Klima- und Umweltschutz als europäisches Ziel

Wien (OTS) - Klima- und Umweltschutz als globale Herausforderung
zu sehen, ist das Anliegen des österreichischen Umweltministers Josef Pröll. Österreich war und ist bei vielen Aktivitäten im bilateralen und im internationalen Umweltbereich immer schon Schrittmacher und Initiator. Der Leitgedanke der österreichischen Umweltpolitik lautet daher "Nachhaltig für Natur und Mensch". Mit der EU-Präsidentschaft Österreichs wird dieses Leitbild nun auch auf EU- und internationale Ebene gehoben. ****

"Der Schutz von Klima und Umwelt ist eines der zentralen Anliegen Österreichs, um auch künftigen Generationen Lebensräume und Ressourcen zu sichern und zu erhalten - auf globaler Ebene, innerhalb der EU und vor der eigenen Haustüre", erklärt Umweltminister Josef Pröll. Zwei für Österreich bedeutende multilaterale Abkommen sind die Alpenkonvention zum Schutz des sensiblen Ökosystems sowie das Donau-Schutzabkommen, das den Fluss als eine der wichtigsten Lebens-und Wasseradern Europas von seiner Quelle bis zum Schwatzen Meer als intakten Lebensraum erhalten will. Österreich hat eine lange Tradition im Umweltschutz und gilt international als Vorreiter im Bereich nachhaltiger Energie. "Österreich bekennt sich zu einer schlagkräftigen europäischen Umweltpolitik", so Pröll. In internationalen Umweltprozessen könne die EU mehr bewegen als Einzelstaaten. "Die EU-Erweiterung ist für Europas Umwelt ein Projekt mit weit reichenden positiven Auswirkungen, denn Umweltgefahren machen nicht vor Staatsgrenzen halt", erklärt der Minister. Die Übernahme der Umweltstandards der EU (Acquis) bringt eine nachhaltige Verbesserung der Umweltsituation der Länder und damit auch in ganz Europa.

Neben der Reduzierung von Schadstoffen in der Luft - wie etwa Schwefeldioxid und bodennahes Ozon - sorgen Acquis auch dafür ressourcenschonender zu produzieren. Im Abfallbereich bewirkt das Prinzip der Vermeidung von Abfällen und ein verstärktes Recycling ein geringeres Restmüllaufkommen. Um den Anforderungen des EU-Umweltrechts zu entsprechen, sind in den neuen Mitgliedstaaten auch Investitionen notwendig. Dazu gehören etwa Einrichtungen zur Sammlung und Behandlung von Abfällen, der Bau, die Erneuerung und Optimierung von Trinkwasserversorgungs- und Kläranlagen. Der Investitionsbedarf in den zehn neuen EU-Staaten entspricht zwischen 750 und 1.040 Euro pro Einwohner. Mehr als die Hälfte davon wird am Trinkwassersektor erforderlich sein. Insgesamt soll der Umweltacquis eine gesteigerte Lebensqualität für fast 500 Mio. Menschen ermöglichen. Dabei gilt es das ökologische Erbe Europas für zukünftige Generationen zu bewahren. In zahlreichen der neuen EU-Länder gibt es Tiere und Pflanzen, die in anderen Regionen längst ausgestorben oder zumindest sehr selten geworden sind. Die Biodiversität soll erhalten bleiben.

Österreich hat schon lange vor der Etablierung der Grundprinzipien nachhaltiger Entwicklung auf internationaler Ebene das Konzept der ökosozialen Marktwirtschaft entwickelt und begonnen, es politisch umzusetzen. Im Mittelpunkt steht dabei die Verknüpfung der ökologischen, ökonomischen und sozialen Dimension. Bei diesem Integrationsprozess, der auf EU-Ebene gleichfalls im Gange ist, kommt der Wirtschaft große Bedeutung zu. Dabei werden nämlich Rahmenbedingungen geschaffen, die die Produktion und den Konsum nachhaltiger ausrichten. Darüber hinaus werden marktwirtschaftliche Mechanismen für Umweltschutzziele eingesetzt - wie beim geplanten Handel von CO2-Zertifikaten. Neben gesetzlichen Regelungen werden aber auch freiwillige Initiativen immer wichtiger. In der Wirtschaft sind dies freiwillige Selbstverpflichtungen wie etwa im Verpackungsbereich, der Einsatz von zertifizierten Umweltmanagement-Systemen oder die freiwillige Einhaltung ökologischer Produktionsrichtlinien wie sie das Österreichische Umweltzeichen vorschreibt.

"Wir haben während der EU-Präsidentschaft nicht die Aufgabe Österreich besonders zu positionieren, sondern wir haben die Aufgabe, Europa einen Schritt weiter in Richtung positiver Zukunft mit zu entwickeln", so der Umweltminister. Das sei primär die erste Aufgabe. "Es ist allerdings so, dass wir mit unserer Philosophie einer gerechten nachhaltigen Politik in Österreich Vorbildwirkung haben können", erklärt Pröll. Dazu zähle etwa die Umweltpolitik, wo wir sicher in der Topliga in Europa mitspielen und auch in der Landwirtschaftspolitik, in der wir den ökosozialen Weg umgesetzt haben. "Es lohnt sich auch dafür Stimmung zu machen und die entsprechenden Schwerpunkte zu setzen. Das lohnt sich im ersten Halbjahr 2006 und das werde ich auch tun."

Das Lebensministerium hat die Broschüre "Unser Leitbild:
Nachhaltig für Natur und Mensch" in deutscher und englischer Sprache editiert. Sie ist erhältlich unter www.lebensministerium.at

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