Jarolim zu Ortstafeln: Match, das Österreichs Ansehen in Europa schadet

Wien (SK) - Im Rahmen einer Pressekonferenz erklärte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass bei der "unwürdigen" Diskussion um die Ortstafelfrage "ein Match geführt wird, das Österreich in Europa eine Menge Schaden zufügt". Jarolim betonte, dass sich bereits in der Anfangsphase der EU-Präsidentschaft die Vorgänge, die kein gutes Licht auf Österreich werfen, mehren. Jarolim erneuerte seine Aufforderung an den Kanzler, für eine entsprechende Bundesverordnung zu sorgen und so die Ortstafelfrage zu lösen. "Ich erwarte mir, dass Schüssel sagt, wir sind das Österreich und Europa schuldig, die Ortstafeln aufzustellen." ****

Jarolim verwies darauf, dass auch immer mehr Stimmen aus Kärnten laut würden, die sagen, sie würden ein modernes und europäisches Kärnten wollen, und daher ein Aufstellen der Ortstafeln im Sinne einer Folgeleistung des VfGH-Urteils fordern. Jedenfalls sieht Jarolim Schüssel als verantwortlich, die Sache zu lösen. "Die Spitze der Regierung heißt Schüssel und die Spitze der Regierung wird damit umgehen müssen." Die Aussagen des Staatssekretärs Dolinschek bewertet Jarolim als unqualifiziert. (Schluss) up

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