Parnigoni/Wurm: Kampf gegen rechtsextreme Konzertveranstaltungen

Wien (SK) - Die Problematik von rechtsextremen Rockkonzerten, die der so genannten "Black-Metall-Szene" angehören, werden der Obmann des Innenausschusses SPÖ-Abgeordneter Rudolf Parnigoni sowie die Obfrau des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen SPÖ-Abgeordnete Gisela Wurm im Nationalrat thematisieren. Anlass dazu ist eine Veranstaltung im Innsbrucker Lokal "Hafen" vom 14. und 15. Oktober 2005, bei der verschiedene in- und ausländische Gruppen aufgetreten sind, die dieser neonazistisch orientierten Subkultur zuzurechnen sind. ****

In den Texten wird dabei u.a. aufgefordert, das Christentum und den jüdischen Kult zu vernichten und der Nationalsozialismus verharmlost bzw. faschistische Organisationen gutgeheißen. "Es ist unerträglich, dass die österreichischen Jugendlichen mit solchem Gedankengut konfrontiert werden, ohne dass die Sicherheitsbehörden dagegen Schritte ergreifen. Wir wollen mit unserer Anfrage diese Diskussion im Nationalrat einleiten und wollen, dass ähnlich wie in Deutschland, speziell ausgebildete ExekutivbeamtInnen diese Szene kontrollieren und einschreiten, wenn es zu neonazistischen Aktivitäten kommt", so die beiden SP-Abgeordneten gegenüber dem Pressedienst ihrer Partei.

Bundesministerin Prokop wird in dieser Anfrage, in deren umfangreicher Begründung die neonazistische Rockszene beschrieben wird, konkret mit dem genannten Konzert und den Maßnahmen, die die Exekutive dagegen unternommen bzw. unterlassen hat, konfrontiert sowie befragt, was sie in Zukunft zu unternehmen beabsichtige, um diese Szene sicherheitspolizeilich in den Griff zu bekommen.

"Wir wollen schließlich die Abgeordneten aller Fraktionen einladen, gemeinsam in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium die notwendigen Maßnahmen zu erarbeiten, um wirksam gegen diese unerträgliche Szene vorzugehen", schlossen Parnigoni und Wurm. (Schluss) se/mp

Die genannte Anfrage kann unter 01/40110-3464 jederzeit bezogen werden.

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