Tancsits: Kräuter ist inkompetent und betreibt billige Wahlkampfpolemik

SPÖ in jahrzehntelanger Ressort-Verantwortung untätig -Rauch-Kallat packt Reformen an und verbessert Gesundheitssystem

Wien, 19. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Mit seiner Kritik an Gesundheitsministerin Rauch-Kallat stellt SPÖ-Rechnungshofsprecher Kräuter einmal mehr seine Inkompetenz und auch die der gesamten SPÖ unter Beweis. Entweder hat Kräuter tatsächlich keine Ahnung von der Materie oder er unternimmt den billigen Versuch, mit Polemik politisches Kleingeld zu machen", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Sozialsprecher Abg.z.NR Mag. Walter Tancsits in Richtung SPÖ. Die SPÖ solle nicht so tun, als ob sie niemals mit dem Sozial- bzw. Gesundheitsressort etwas zu tun gehabt hätte. Im Gegenteil, sie seien jahrzehntelang für dieses Ressort verantwortlich gewesen und hätten nichts getan. "Es brauchte eine ÖVP-Ministerin die die Reformen in die Hand nimmt", so Tancsits. ****

Tancsits wies in seinen Ausführungen darauf hin, dass die Argumentation von Kräuter absurd sei: "Es scheint Kräuter entgangen zu sein, dass der Bericht des Rechnungshofes erst durch eine Initiative der Ministerin gemacht wurde. Es war die einzig richtige Entscheidung, um angeblich bestehende Missstände aufzuzeigen und damit auch Maßnahmen setzen zu können. Diese Tatsache sollte von Kräuter nicht bewusst verdreht werden."

Dank dieser Initiative von Rauch-Kallat seien Probleme im Bereich der Dienstordnung zu Tage gebracht worden. Tancsits betonte weiters, dass der Arbeitgeber der Chefärzte die Sozialversicherungsträger sind und nicht der Bund. "Kräuter wäre besser beraten, sich bei den SPÖ-nahen Sozialversicherungsträgern einmal erklären zu lassen, warum dort die Dienstordnung nicht eingehalten wird - anstatt mit parteipolitischer Polemik punkten zu wollen", so Tancsits.

"Keine Frage, der gesamte Gesundheitsbereich ist bei Maria Rauch-Kallat in den besten Händen. Sie ist der Garant dafür, dass vorhandene Missstände abgeschafft werden." Kräuter sei aber auch die Tatsache ins Stammbuch geschrieben, dass die Ministerin in die Dienstordnung nicht eingreifen könne - schließlich handle es sich dabei um die Kompetenz der Sozialversicherungsträger. "Oder will Kräuter die Selbstverwaltung in Frage stellen?", fragt Tancsits, der abschließend darauf hinwies, dass das SPÖ-Gesundheits-Inkompetenzteam sich künftig besser informieren soll, bevor es öffentlich zu Gesundheitsthemen Stellung nimmt.

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