Stenzel: Eine europäische Rede, die Mut macht

Glaubwürdige Aussagen Schüssels mit viel Mut zur Wahrheit

Straßburg, 18. Jänner 2006 (ÖVP-PD) "Der Einstand des österreichischen Ratsvorsitzes unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel deckt sich - und das ist ein zeitlicher Zufall - mit meinem Abschied vom Europäischen Parlament nach 10 Jahren. In dieser Dekade hat sich die EU dramatisch verändert und wir uns mit ihr. Verändert hat sich vor allem die Zusammensetzung Europas durch die letzte große Erweiterung, für die ich in vielen europäischen Funktionen gearbeitet habe", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Delegationsleiterin Ursula Stenzel in ihrer Abschiedsrede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments. "Unser Anwachsen auf 25 EU-Länder ist aber kein Grund zur Verunsicherung. Die Erweiterung ist nicht zu schnell gegangen, sondern sie war die richtige Veränderung zum richtigen Zeitpunkt und die logische Antwort auf den Fall des Eisernen Vorhanges", betonte Stenzel. ****

Ratspräsident Wolfgang Schüssel habe eine Rede gehalten, die Mut machte und Hoffnung gebe. "Bundeskanzler Schüssel hat Recht, wenn er auf europäische Standards hinweist, die wir zu beachten haben. Wir müssen diese ernst nehmen, sei es im Kampf gegen die Korruption, für Rechtstaatlichkeit oder bei unserem Bemühen für eine transparente Administration. Das ist die Voraussetzung, damit Europa wachsen kann. Die europäische Wirtschaft und die europäische Bevölkerung müssen absorptionsfähig sein. Auch die neuen Kandidatenländer müssen die nötigen Kriterien beachten. Ich wünsche mir, dass Rumänien und Bulgarien alle Anforderungen zeitgerecht erfüllen werden", so Stenzel weiter.

"Eine Diskussion über mehr Eigenfinanzierung der Union ist ehrlich und ein großer Schritt. Ich traue Schüssel aber das nötige Verhandlungsgeschick zu, vor allem auch auf die Forderungen des Parlaments bei der Finanziellen Vorausschau so einzugehen, dass Parlament und Rat aufeinander zugehen können. Auch die Einbindung der Sozialpartner in einen dynamischeren europäischen Wachstumsprozess finde ich zukunftsweisend. Wir brauchen keine Wachstumsbremse, sondern einen neuen Motor. Das klare Bekenntnis Schüssels zum 'European Way of Life' kann ein solcher Motor sein: Die Bürgerinnen und Bürger Europas können und werden wieder an dieses Europa glauben, wenn die Politik ehrlich, offen und transparent agiert. Gerade in Zeiten angespannter nationaler Budgets muss klar definiert werden, welche Aufgaben Europa übernehmen muss und welche Agenden auf nationaler und regionaler Ebene gelöst werden sollen", so Stenzel weiter.

Stenzel freute sich in ihrer Plenarrede auch darüber, dass sie vor Rücklegung ihres Mandates noch zum Auftakt der österreichischen Präsidentschaft habe sprechen können. "Ich gehe mit einem leichten Herzen, weil ich weiß, dass Europa zumindest in den kommenden sechs Monaten bei der österreichischen Ratspräsidentschaft unter Wolfgang Schüssel in guten Händen ist. Ich habe volles Vertrauen in das ehrliche Engagement der Ratspräsidentschaft, zu mehr Vertrauen in Europa und in unseren 'Way of Life' beizutragen und gute Ergebnisse zu erzielen", so Stenzel abschließend.

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