Khol: Abgeordnete nicht nach Zahl der Wortmeldungen beurteilen Nationalratspräsident stellt neue Schriftenreihe des Parlaments vor
Wien (PK) - Nationalratspräsident Andreas Khol wandte sich im Rahmen einer Pressekonferenz erneut dagegen, die Arbeit der Abgeordneten nach der Zahl ihrer Wortmeldungen im Plenum des Nationalrats zu beurteilen. Er finde eine solche eindimensionale Beurteilung "zynisch", meinte der Präsident, jeder Abgeordnete würde gerne öfter reden, nur lasse die "Zeitökonomie" dies aufgrund der restriktiven Redezeitbeschränkungen nicht zu. Die Arbeit der Abgeordneten solle daran gemessen werden, was sie im parlamentarischen Prozess insgesamt einbringen, betonte Khol und verwies in diesem Zusammenhang auch auf die internationalen
Aufgaben der Mandatare und die zahlreichen Veranstaltungen im Parlament. Initiativ werden will er hinsichtlich der Überlegung, auch nicht gehaltene Reden den Sitzungsprotokollen schriftlich beizulegen.
Anlass für die Pressekonferenz war die Vorstellung einer neuen Schriftenreihe des Parlaments mit dem Titel PARLAMENT
TRANSPARENT. Die erste Nummer dieser Schriftenreihe gibt einen umfassenden Überblick über die Arbeit des Parlaments im vergangenen Jahr, das man, wie Nationalratspräsident Khol meinte, mit "business as usal" umschreiben könne. Die Zahl der beschlossenen Gesetze sei etwas über dem langjährigen
Durchschnitt gelegen, skizzierte er, daran, dass rund 50 % der Gesetze einstimmig verabschiedet würden, habe sich nichts geändert.
Erfreut zeigte sich der Nationalratspräsident über die "unglaubliche Zahl" der Nutzer des Internetangebots des
Parlaments. Im letzten Jahr habe es fast 12 Millionen Zugriffe ("Visits") gegeben, und jeden Monat würden im Schnitt rund
600.000 Personen ("Unique Visitors") auf die Website zugreifen.
Auch das neue Logo des Parlaments wird Khol zufolge gut
angenommen.
Die weitere Öffnung des Parlaments und die Einrichtung eines Besucherzentrums haben, wie Khol festhielt, zu einer enormen Steigerung der Besucherzahlen geführt. Auch das Palais Epstein
habe in den wenigen Tagen, in denen es für Führungen offen sei, bereits 1.500 Besucherinnen und Besucher verzeichnen können. Als nächster Schritt ist geplant, die Außenwirkung des Parlaments durch eine Reorganisation der für Marketing,
Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen zuständigen Abteilungen zu verbessern.
Auch heuer wieder ausgeschrieben wird der Demokratiepreis der Margaretha-Lupac-Stiftung.
PARLAMENT TRANSPARENT
PARLAMENT TRANSPARENT ist eine neue Schriftenreihe des
Parlaments. Neben einer jährlichen Bilanz der Parlamentsarbeit sollen - in unregelmäßigen Abständen - aktuelle Themen mit jeweils eigenen Ausgaben gewürdigt werden. Damit will Nationalratspräsident Khol, wie er im Vorwort zum ersten Heft schreibt, parallel zur Öffnung des Parlaments einen weiteren Beitrag zu mehr Bürgernähe und zu mehr Transparenz in der Politik und ihrer Gestaltung leisten.
Die erste Ausgabe enthält neben einer Bilanz der legislativen Parlamentsarbeit des Jahres 2005 einen Überblick über die zahlreichen Veranstaltungen, die im vergangenen Jahr im Parlament abgehalten wurden, und über die internationalen Kontakte der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Weitere Beiträge befassen sich mit der Arbeit des zur Vorberatung einer Verfassungsreform eingerichteten Besonderen Ausschusses des Nationalrats, der Mitwirkung des Parlaments in EU-Angelegenheiten, dem Tag der
offenen Tür, der Eröffnung des Besucherzentrums, dem Palais Epstein und dem neuen Parlamentslogo.
Besonders ausführlich widmet sich das erste PARLAMENT TRANSPARENT dem am 19. Jänner 2005 veranstalteten Symposion zum Thema "Widerstand in Österreich 1938 - 1945" und der Festsitzung im historischen Sitzungssaal anlässlich des Gedenktags gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am
5. Mai, in deren Mittelpunkt die Tätigkeit des Nationalfonds und anderer Fonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus stand. Die Referate und Festreden sind zum
Teil im Wortlaut abgedruckt. Abgerundet wird das 88 Seiten starke Heft schließlich mit einer Übersicht über die Informationsangebote des österreichischen Parlaments.
PARLAMENT TRANSPARENT ist über die Website des Parlaments (http://www.parlament.gv.at) unter dem Menüpunkt Service und Kontakt - Virtueller Lesesaal im Volltext abrufbar. Interessierte können sich auch an den Parlamentsshop im Besucherzentrum des Parlaments wenden. (Fortsetzung)
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