MISSETHON: SPÖ WILL LIZENZ ZUM RASEN - SPÖ FÜR TEMPO 210

ÖVP-Verkehrssprecher verwundert über SP-Abstimmungsverhalten im Verkehrsausschuss

Wien (ÖVP-PK) - Mit ihrer Ablehnung der Novellierung zum Führerscheingesetz im Verkehrsausschuss will die SPÖ den Autofahrern wohl die Lizenz zum Rasen erteilen und freie Fahrt für Tempo 210 geben. Anders ist es nicht zu erklären, wenn die SPÖ heute zur Beibehaltung der Geschwindigkeitsgrenze von 180, deren Überschreitung zur Abnahme der Lenkberechtigung führt, Nein sagt und sich damit klar für Tempo 210 ausspricht. Das sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Dipl. Ing. Hannes Missethon. ****

"Bei einer Geschwindigkeit von mehr als 180 km/h ist es bisher schon zur Abnahme der Lenkberechtigung gekommen, weil ‚die zulässige Geschwindigkeit außerhalb des Ortsgebietes um mehr als 50 km/h überschritten wird’. Bei einer Testgeschwindigkeit von 160 km/h wäre demnach ohne eine neue Regelung der Entzug erst ab Tempo 210 möglich. Um dieser sinnlosen Raserei Einhalt zu gebieten, wird nun das Führerscheingesetz entsprechend geändert, wonach die Grenze von 180 km/h bestehen bleibt", erläuterte Missethon.

Für die ÖVP würden sich bei diesem Tempoversuch drei Fragen stellen:

  • Entstehen durch das erhöhte Tempo zusätzliche Gefährdungen für die Verkehrssicherheit?
  • Kommt es zu ökologischen Belastungen?
  • Wird durch die variablen Tempolimits (reduzierte Geschwindigkeit bei beispielsweise schlechteren Witterungsverhältnissen) die Leistungsfähigkeit des Verkehrsflusses der Autobahn verschlechtert?

Hinsichtlich der Einrichtung eines Geschwindigkeitskorridors von 80 bis 160 km/h in Kärnten appellierte Missethon an die Opposition, die Diskussion sachlich und ohne Emotionen zu führen. Es gelte einmal, den Versuch abzuwarten, in Ruhe die Ergebnisse mit Experten zu analysieren und sich dann ein Urteil zu bilden, anstatt - wie die Opposition - vorschnell jetzt Vorurteile zu bilden.

Missethon wies darauf hin, dass man für das Sicherheitspaket fünf Bedingungen formuliert habe, wie beispielsweise eben auch die Deckelung bei 180 km/h. "Darum gibt es heute auch diese Initiative zur Novellierung im Parlament. Wir stimmen diesem Gesetz heute zu, weil wir kein Tempo 210 wollen. Ein Limit zum Rasen wird es mit uns nicht geben", so der Abgeordnete.

"Für die ÖVP genießt die Verkehrssicherheit höchste Priorität. Die Entwicklung der Unfallstatistik gibt uns Recht, die von Verkehrsminister Gorbach und Staatsseketär Kukacka initiierten Maßnahmen haben gegriffen. Diesen Weg wollen wir weiter gehen", schloss Missethon.
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