Grossmann zu Ö-Konvent: Kinderrechte mit konkreter Rechtsdurchsetzbarkeit in der Verfassung festschreiben

Wien (SK) - "Im gestrigen Sonderausschuss zur Reanimierung des Österreich-Konvent hat die ÖVP wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt. Man will der Bevölkerung vorgaukeln, Grundrechte in die Verfassung zu schreiben, ohne jedoch konkrete Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung anzubieten", erklärte SPÖ-Jugendsprecherin Elisabeth Grossmann am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Rechte, die nicht durchsetzbar sind, sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen", betonte Grossmann und bedauerte auch die sehr zurückhaltende Ausformulierung der Kinderrechte in den Entwürfen der anderen Parlamentsparteien. ****

Das Recht auf bestmögliche Förderung der Entfaltung und Entwicklung sowie auf Freizeit und Spiel seien für die SPÖ wesentliche Kinderrechte, führte Grossmann aus und erklärte abschließend: "Mit dem von der SPÖ vorgeschlagenen Artikel 12 würde die UN-Konvention für die Rechte der Kinder auch in Österreich endlich umgesetzt werden." (Schluss) up

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0005