Neues Volksblatt: "Vom Biotop" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 18. Jänner 2006

Linz (OTS) - Jörg Haiders Abwehrkampf gegen den Verfassungsgerichtshof und zusätzliche zweisprachige Ortstafeln ist nur an einer äußeren Kruste Minderheiten- oder, richtiger, Anti-Minderheitenpolitik. Daneben steckt im Provokationskurs nüchternes parteipolitisches Kalkül: Die in Kärnten nach wie vor verbreiteten (deutsch)nationalen, jedenfalls anti-slowenischen, Biotope sollen den Orangen ein Grundmandat und damit den Verbleib im Nationalrat bringen. Würde Haider in den Slowenen diese Chance wittern, sähe seine Politik umgekehrt aus.
Allerdings: Auch die SPÖ hat es sich in diesem Biotop über Jahrzehnte nicht nur kommod gemacht. Sie war und ist über weite Strecken ein Teil desselben. Entsprechend haben SP-Landeshauptleute durch Untätigkeit auch dazu beigetragen, dass der Ortstafel-Streit bis heute ungelöst geblieben ist. Und SP-Kanzlern wie Franz Vranitzky oder Viktor Klima war das Thema entweder gleichgültig oder sie haben es aus Rücksicht auf Deutsch-Kärntner SP-Befindlichkeiten ruhen lassen. Wenn die Bundes-SP jetzt also auf eine rasche Lösung drängt, hat sie damit Recht. An moralischer Berechtigung mangelt es freilich ein wenig.

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