BZÖ-Grosz: Neue Verdachtsmomente gegen Herberstein bestätigen BZÖ-Linie

Voves und Schützenhöfer haben unkontrollierte Förderung zu verantworten

Wien (OTS) - "Angesichts der neuerlichen Verdachtsmomente gegen Herberstein, wird einmal mehr klar, wie notwendig es war, die Justiz einzuschalten. Es tritt aber eindeutig zu Tage, dass die voreilige Förderung durch die nunmehrige Landesregierung vollkommen falsch war. Voves und Schützenhöfer haben es daher zu verantworten, dass neuerliche Steuergelder in ein System geschossen werden, in das nicht einmal mehr die Justiz den vollkommenen Einblick hat. Diese Vorgangsweise deckt sich in keiner Weise mit den Maßstäben von Transparenz, Sparsamkeit und Effizienz", so der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz zu den neuerlichen Vorwürfen gegen Herberstein.

"Wir haben nicht umsonst diese gesamte Angelegenheit bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht und die Justizministerin informiert. Was von ÖVP, SPÖ und FPÖ anfangs als Wichtigtuerei belächelt wurde, hat nunmehr traurige Gewissheit erlangt. Es wäre daher für die Herrn Voves und Schützenhöfer im Interesse aller Steuerzahler wichtig gewesen, auch bei der neuerlichen Förderung auf uns zu hören. Eine Förderung kann und darf erst dann ausbezahlt werden, wenn sämtliche Verdachtsmomente durch die Justiz geklärt sind. Wenn diese Maßstäbe verletzt sind, ist eine Anzeige gegen Voves und Schützenhöfer sowie die jetzige Landesregierung unausweichlich", so Grosz abschließend.

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