FPÖ-Vize Hofer: Grüne Energiepolitik macht Energie teurer

FPÖ will energieautarkes Österreich

Wien (OTS) - "Grüne Energiepolitik macht Energie teurer", erklärte heute der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer. Dies sehe man am Beispiel Deutschland. Mit der grünen Regierungsbeteiligung seien dort die Energiekosten in unglaubliche Höhen hinaufgeschnalzt und würden zu den höchsten von ganz Europa gehören, und zwar sowohl für Privathaushalte als auch für die Wirtschaft.

"Wir wollen einen anderen Weg, nämlich hin zu einem energieautarken Österreich", betonte Hofer, der Bundeskanzler Schüssel aufforderte, den EU-Vorsitz wenigstens einmal sinnvoll zu nutzen und in Verhandlungen zu treten, um eine Änderung der EG-Mehrwertsteuerrichtlinie zu erreichen.

Die FPÖ schlägt nämlich vor, für Strom, der aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen wird, die Mehrwertsteuer auf 10 Prozent zu senken. "Damit bleiben jene Anbieter, die auf Atomstrom verzichten, konkurrenzfähig. Da Österreich selbst keinen Atomstrom produziert, sind das vor allem Unternehmen aus Österreich, die ihren Strom aus österreichischen Kraftwerken beziehen. Damit wäre diese Maßnahme auch volkswirtschaftlich sinnvoll" meinte Hofer. "Unsere Wasser- und Windkraftwerke sowie unsere Biomasseanlagen wären davon im positiven Sinn unmittelbar betroffen."

Hindernis für die Realisierung dieser Maßnahme seien die Vorgaben der 6. EG-Mehrwertsteuerrichtlinie. Diese untersage die Ermäßigung von Umsatzsteuersätzen für Strom und andere Energieträger. "Eine Neufassung der Mehrwertsteuerrichtlinie und eine explizite Verankerung der Energieträger in den Anhang H der Richtlinie ist daher Gebot der Stunde. Damit wäre gewährleistet, daß die EU-Staaten für saubere Energie aus heimischen Quellen begünstigte Mehrwertsteuersätze anbieten können", erklärte Hofer.

Rückfragen & Kontakt:

Büro HC Strache
Karl Heinz Grünsteidl
Bundespressereferent
+43-664-4401629

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFP0001