DER STANDARD-Kommentar: "M wie Mut und Merkel" von Josef Kirchengast

Ausgabe vom 17. Jänner 2006

Wien (OTS) - Mit dem Treffen mit Wladimir Putin hat Angela Merkel
am Montag ihre Antrittsbesuche im Ausland abgeschlossen. Nach der offenen Kritik am völkerrechtswidrigen US-Gefangenenlager Guantánamo fand sie auch klare Worte zur Menschenrechtslage in der russischen Kaukasusrepublik Tschetschenien. Anschließend lud sie russische Bürgerrechtler in die deutsche Botschaft in Moskau ein. Zugleich vermied sie jedes auftrumpfende Gehabe und betonte die strategische Dimension des deutsch-russischen Verhältnisses. Dabei schwang mit, dass eine stabile Partnerschaft Kritik nicht nur aushalten muss, sondern davon auch profitieren kann.

Eine erste, wenn auch vorsichtige Bilanz der außen- und europapolitischen Linie der ersten deutschen Bundeskanzlerin knapp zwei Monate nach ihrem Amtsantritt kann nur positiv ausfallen: Mit umsichtiger Vermittlung und - innenpolitisch nicht unumstrittenen -finanziellen Zugeständnissen hat sie entscheidend zur Lösung des EU-Budgetstreits beigetragen; wo einstige vehemente Irakkriegsgegner wie Gerhard Schröder und Jacques Chirac auffallend laut schwiegen -etwa im Fall

Guantánamo - sprach sie Klartext; ebenso offen begegnete sie dem laut Schröder "lupenreinen Demokraten" Putin. Und das alles auf eine Art, als handle es sich um die natürlichste und selbstverständlichste Sache der Welt.

Was es für einen Spitzenpolitiker, der sich dem europäischen Weltbild und Wertekodex verpflichtet fühlt, ja auch sein müsste. Aber die europäischen Egomanen von Chirac über Schröder bis zu Silvio Berlusconi und Tony Blair haben es geschafft, schon solche Selbstverständlichkeiten als Mut erscheinen zu lassen. Damit legen sie ihren Nachfolgern die Latte ziemlich tief. Das freilich schmälert Angela Merkels bisherige Bilanz keineswegs. Im Gegenteil. Denn außer ihr ist derzeit niemand in Sicht, der diese Latte überspringen kann und will.

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