Mölzer: Argumente der Türkei-Lobbyisten werden immer hanebüchener!

Spanischer Außenminister hat in Schüssel einen wackeren Mitstreiter für EU-Verfassung gefunden.

Wien, 16-01-2006 (OTS) - "Das EU-Polit-Establishment arbeitet mit Nachdruck daran, den Bürgern seine EU-Vorstellungen aufzuzwingen", meinte heute der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer zu den Aussagen des spanischen Außenministers Miguel Moratinos. Dieser hatte sich in einem Interview gegen einen neuen Verfassungstext und für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen. "Im Gegensatz zu Moratinos waren seine Landsleute nicht der Meinung, daß der Verfassungstext der beste sei", merkte der freiheitliche EU-Mandatar an. "Selbst eine massive Pro-Verfassungsproganda konnte nur knapp über 40 Prozent der Spanier zur Teilnahme an der Abstimmung bewegen. Das ist alles andere als überzeugend. Aber im Konservativen Schüssel hat der Sozialist Moratinos einen wackeren Mitstreiter für die Umsetzung dieses juristischen und politischen Ungetüms gefunden", meinte Mölzer.

"Die Spanier werden eine Freude haben, wenn sie von ihren Außenminister indirekt mit der Türkei auf eine Stufe gestellt werden", erklärte Mölzer weiter. Er sei richtig, daß Spanien vor seinem EU-Beitritt tiefgreifende Reformen durchführen mußte. Dagegen sei es aber vermessen, vom spanischen Beitrittsprozeß auf jenen der Türkei zu schließen. Denn Spanien sei schließlich ein europäisches, zutiefst in der christlich-abendländischen Kultur verankertes Land und damit das Gegenteil dessen, was die Türkei darstellt", unterstrich der freiheitliche Europaparlamentarier. "Weil die Europäer die Türkei nicht in der EU haben wollen, werden jetzt die die Argumente der Türkei-Lobbyisten immer hanebüchener", sagte Mölzer abschließend.
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