Staatssekretär Hans Winkler im Europäischen Parlament in Strassburg

Wien (OTS) - Staatssekretär Hans Winkler wird am Dienstag, den 17. Jänner 2006 im Rahmen der Plenarwoche des Europäischen Parlaments mit dem Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses, Elmar Brok, dem Vorsitzenden des Verfassungsausschusses, Jo Leinen, der Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses, Luisa Morgantini und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, Jean-Marie Cavada, zu Gesprächen zusammen treffen.

Im Mittelpunkt der Gespräche mit Elmar Brok wird die Zusammenarbeit in Fragen der Außenpolitik für die nächsten Monate, wie die Erweiterung der EU, die Vorhaben der österreichischen Präsidentschaft in Bezug auf den Westbalkan, die Transatlantischen Beziehungen und rezente Entwicklungen in außenpolitischen Fragen stehen. Schwerpunkt der Gespräche mit Jo Leinen wird die weitere Vorgehensweise in der Zukunftsdebatte in der österreichischen Präsidentschaft, insbesondere der Beitrag des Europäischen Parlaments zur Reflexionsphase sein. Winkler wird ebenso die Gelegenheit für Gespräche mit Luisa Morgantini über die Schwerpunkte im Bereich des Entwicklungsausschusses, wie die künftige Finanzierung der EZA, die Afrikastrategie und die Einbeziehung der Menschenrechte in Drittstaatendialoge nützen. Mit Jean-Marie Cavada werden sich die Gespräche auf die Grundrechtsagentur konzentrieren.

In weiterer Folge wird Winkler als Vertreter des Rates an der Sitzung der Interinstitutionellen Gruppe zur Kommunikation teilnehmen. Gegenstand der Diskussion ist die Koordination konkreter Maßnahmen zur Unterstützung der Zukunftsdiskussion zwischen dem Rat, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission auf allen Ebenen.

Am 18. Jänner wird Staatssekretär Winkler die erste Fragestunde als Vertreter des Rates während der österreichischen Präsidentschaft absolvieren und dabei zu außenpolitischen Fragen allgemeiner und aktueller Natur Stellung beziehen. Ein weiterer Termin stellt die Präsentation des österreichischen Präsidentschaftsprogramms vor dem Europarat dar.

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