Konecny: Bieringer muss sich sofort entschuldigen

Wien (SK) - "Ich fordere eine umgehende und eindeutige Entschuldigung von VP-Bundesrat Bieringer hinsichtlich seiner unakzeptablen Wortwahl in den Salzburger Nachrichten", betonte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion Albrecht K. Konecny, am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Die völlig indiskutable Wortwahl Bieringers, bei der er erklärte, Schüssel solle ruhig das Schwert nehmen, müsse von diesem klargestellt werden. Mit scheinbar wirklich blanken Nerven versuchte er, die Minderheitssituation der Regierung im Bundesrat als illegitimen Angriff der Opposition gegenüber der ÖVP darzustellen. Diese überhebliche, machtarrogante Aussage zeige nur, wie wenig grunddemokratisches Selbstverständnis die ÖVP besitze. Dass sie in einer parlamentarischen Kammer nicht mehr über die Mehrheit verfügt, bringt sie scheinbar außer Rand und Band, unterstrich Konecny.

"Ein schlechter Verlierer zu sein, was die ÖVP bei den letzten Landtagswahlen, die sie ja in Serie verloren hat, immer wieder unter Beweis stellte, ist das eine. Eine antidemokratische, die Grundbegriffe der österreichischen Republik missachtende Wortwahl ist das andere. Bieringer hat sich nicht nur bei der Sozialdemokratie, sondern auch bei allen österreichischen Demokratinnen und Demokraten zu entschuldigen", schloss Konecny. (Schluss) ah/mp

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