Matznetter: Grasser ist Meister der Selbstbeweihräucherung und redet faktischen Unsinn

Wien (SK) - "Kaum taucht Finanzminister Grasser kurz aus seinen Seitenblicken-Locations auf und schaut kurz im Finanzministerium vorbei, ist nur Selbstbeweihräucherung zu hören", sagte SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter anlässlich der heutigen Bilanz-Pressekonferenz von Grasser. Dabei widersprechen sich die Aussagen des Ministers und Grasser rede "faktischen Unsinn", so Matznetter. ****

"So behauptet Grasser beispielsweise, dass es ohne Steuerreform 2005 heuer einen Budgetüberschuss in der Höhe von 0,4 Prozent geben würde. Laut eigenen Angaben wird es aber ein Defizit in der Höhe von 1,7 Prozent geben. Der Finanzminister behauptet nichts anderes, als dass die Steuerreform 2005 ein Volumen von 2,1 Prozent des BIP oder fünf Milliarden Euro gehabt hätte. Dies widerspricht den eigenen Regierungs-Angaben zur Steuerreform, die demnach ein Volumen von knapp drei Milliarden Euro ausmacht. Damit zeigt sich die 'Luftikus'-Ankündigungspolitik, die Grasser betreibt. Warum er einen derartigen Unsinn vor fachkundigen Journalisten erzählt bleibt rätselhaft", sagte Matznetter.

Grotesk sei, wenn Grasser der berechtigten Kritik des Rechnungshofes, dass der primäre Budgetüberschuss ohne Berücksichtigung des Zinsaufwandes des Bundes wieder auf jenen Wert zurückgefallen ist, den der frühere Finanzminister Rudolf Edlinger durch eine restriktive Budgetpolitik Ende 1999 erreicht hatte, antwortet, dass es die Höhe der Zinsen sei, weshalb man beim Primärüberschuss genauso schlecht wie damals dastehe. Da sich der Rechnungshof ausdrücklich auf die Vollzugsergebnisse ohne Zinsen bezogen hat, sei ersichtlich, mit welchen "Schmähs" Grasser die mangelnde Budgetdisziplin in seinem eigenen Ressort zu verdecken versucht.

Besonders negativ sei, dass Grasser offenbar auch für 2005 Disziplinlosigkeit bei den Ausgaben an den Tag gelegt hat. "So hat er - er wird wissen warum - die Höhe der Ausgaben im Vollzug im Rahmen seiner Pressekonferenz nobel verschwiegen. Man kann sich aber die Höhe des Budgetüberzugs selbst errechnen. Grasser benennt in seiner Pressekonferenz die Höhe der Mehreinnahmen gegenüber den ursprünglichen Annahmen mit 900 Millionen Euro. Gleichzeitig gibt er bekannt, dass das Defizit nur um 0,2 Prozent des BIP (500 Mio. Euro) von 1,9 auf 1,7 Prozent gesunken ist. Daraus ist ersichtlich, dass er um fast eine halbe Milliarde Euro überzogen hat", unterstrich der SPÖ-Budgetsprecher.

"Dieser Minister kann nicht einmal die Ausgaben in seinem eigenen Budget im Rahmen halten und lobt sich in seiner Pressekonferenz für höhere Steuereinnahmen. Das ist wirklich Selbstbeweihräucherung auf sehr hohem Niveau", schloss Matznetter (Schluss) ns

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