FPÖ will Volksbefragung zu "Tempo 50" in Wien

Wien (OTS) - Ab Montag wird die Wiener FPÖ Unterschriften für die Abhaltung einer Volksbefragung über "Tempo 50" in Wien sammeln. Das kündigten Freitag Klubobmann LAbg. Heinz-Christian Strache und Verkehrssprecher LAbg. Dr. Herbert Madejski in einer Pressekonferenz an. Genau 57.106 Unterschriften sind laut Strache dazu notwendig. Die FPÖ wird die Unterschriften bei Straßenaktionen sammeln, unterstützt soll die Aktion durch Inserate, eine Telefon-Hotline und eine eigene Internetseite werden. Die Unterschriftenaktion des ÖAMTC sei zwar positiv, aber politisch nicht zu verwerten, sagte Strache und forderte den Autofahrerclub auf, die FPÖ-Volksbefragungsinitiative zu unterstützen. Die FPÖ werde auch einen eigenen Autofahrerclub ins Leben rufen, da ÖAMTC und ARBÖ zwar ÖVP bzw. SPÖ nahestünden, aber die Interessen der Autofahrer zuwenig vertreten würden.

An der Temporeduzierungsmaßnahme der Stadt ließen die FPÖ-Politiker kein gutes Haar: Sie verringere nicht die Feinstaubbelastung, sei weder gesundheitspolitisch noch verkehrspolitisch zu rechtfertigen uns stelle nur "eine SPÖ-Schikane gegen die Autofahrer und die gesamte Bevölkerung" dar. Es werde mehr Stau und mehr Abgase geben. Schließlich wurden auch die Kosten der Temporeduzierung kritisiert: Allein der Verkehrstafelaustausch koste eine halbe Million Euro, die Gesamtkosten der Maßnahme bezifferten Strache und Madejski auf rund eine Million Euro. Sollte die Maßnahme wieder rückgängig gemacht werden, so werde dies neuerlich eine Million Euro erfordern.

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