GAHR: SPÖ WILL "SKANDAL" PRODUZIEREN, WO KEINER IST

e-card-Projekt ist modernstes IT-Projekt im Gesundheitsbereich - SPÖ wohl neidig auf die Erfolge der ÖVP

Wien (ÖVP-PK) - Die SPÖ will wieder einmal einen Skandal "produzieren", wo keiner ist, wies heute, Freitag, ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr die Vorwürfe und Behauptungen von SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter vehement zurück. Hier versucht die SPÖ offenbar, wieder eine "Schmutzkübel-Kampagne" zu starten. "Die e-card ist die innovativste und modernste IT-Karte im Gesundheitsbereich", so Gahr weiter. ****

Gahr erinnerte den SPÖ-Abgeordneten bei seiner Kritik daran, dass die Gesundheitsministerin erst nach der Auftragsvergabe - als Probleme und Differenzen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer auftraten, -mediativ beteiligt war und zur Konfliktlösung beigetragen habe. Außerdem habe der Rechnungshof selbst ausdrücklich festgehalten, dass eine Preisreduktion von etwa 30 Millionen Euro erfolgt ist. Kräuter als Rechnungshofsprecher sollte den Rechnungshofbericht eigentlich kennen. "Eine Ministerin zum Rücktritt aufzufordern, die geschafft hat, was mehrere ihrer SPÖ-Vorgänger/innen jahrelang nicht geschafft haben, ist wohl mehr als unlogisch. Ich erinnere die SPÖ nur daran, dass es ihr nicht gelungen ist, das Projekt e-card erfolgreich zu realisieren, während dies die ÖVP in nur kurzer Zeit schaffte. Bereits im Jahr 1996 - also vor fast zehn Jahren - hat der Nationalrat verlangt, dass das ineffiziente Zettelsystem auf eine e-card umgestellt wird. Nachdem die damals für dieses Ressort zuständige SPÖ gescheitert ist, ist es nun unter Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat gelungen, das neue System auf Schiene zu bringen. Das sollte auch die SPÖ zur Kenntnis nehmen, so Gahr.

"Wir können stolz und zufrieden sein, dass dieses Megaprojekt im Vorjahr sowohl im Zeit-, als auch im Budgetplan realisiert wurde und nun acht Millionen Versicherten zugute kommt. Dieses System schaffe eine österreichweite Breitbandvernetzung im Gesundheitswesen und bilde gleichzeitig die Infrastruktur für eine Reihe zukunftsweisender Folgeprojekte.

"Es ist wirklich schade, dass die SPÖ in ihrer Fundamentaloppositionsrolle dies alles nicht wahrhaben will", bedauerte Gahr abschließend.
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