Neues Volksblatt: "Doppelgesicht" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 13. Jänner 2006

Linz (OTS) - Die populistische Zwitter-Strategie der SPÖ in Sachen Europa fand auch auf ihrer gestern eröffneten Neujahrskonferenz eine Fortsetzung. Da mühte sich Parteichef Alfred Gusenbauer, einerseits betont den Staatsmann zu geben und ein wenig in der zuletzt demonstrativ zur Schau gestellten Europaskepsis zurückzurudern. Zugleich sendete er in seinem Anti-EU-Match mit FP-Chef Strache aber erneut die passenden Signale an die dafür ansprechbaren Wählerschichten aus. Ähnlich verhält es sich auf innenpolitischem Gebiet: Wer nach mehr Stützlehrern ruft, das entsprechende Gesetz zugleich aber im Bundesrat blockiert, macht seine eigene Forderung zur Karikatur.
Kurz: Die Bundes-SPÖ hat inhaltlich nach wie vor nicht jenen Tritt gefunden, der für eine Partei, die Staatsverantwortung tragen will, unabdingbar ist. Wer sich selbst ins Populismus-Match schickt, zieht sich auch selbst den Mantel des Staatsmanns aus. Und vorhandene Charisma-Defizite Gusenbauers werden in einer solchen Politik der Doppelgesichtigkeit sicher auch nicht geringer, eher verstärkt. Glaubwürdige Kanzler-Alternativen treten anders auf.

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