Ortstafeln: Kaiser kritisiert Martinz

Minderheiten-Politik über Befragung der Mehrheit für Kaiser immer problematisch

Klagenfurt (SP-KTN) - Scharfe Kritik an der überraschenden Wortmeldung von ÖVP-Landesobmann Josef Martinz in der Kärntner Ortstafelfrage übte am Donnerstag der Klubobmann der Kärntner Sozialdemokraten, Peter Kaiser. "Ich halte die Wortmeldung für völlig entbehrlich und sie hat für mich den Beigeschmack, dass der Kärntner ÖVP-Chef sich offensichtlich gedrängt sah, vor der Freitagsrunde zur Ortstafelfrage um jeden Preis Stellung zu nehmen, egal welchen Inhalts auch immer", so Kaiser. Prinzipiell seien Befragungen der Mehrheiten hinsichtlich Minderheiten-Politik stets problematisch, hielt Kaiser fest.

Der Sozialdemokratische Klubobmann betonte, dass die SPÖ mittlerweile die einzige in der Kärntner Landesregierung vertretene Partei sei, die eine klare und lösungsorientierte Positionierung auf den Tisch gelegt hat. "Sowohl beim BZÖ wie auch bei der ÖVP vermisse ich eine klare Positionierung, die nicht nur heute, sondern auch morgen noch Gültigkeit hat", sagte Kaiser. Im März 2004 seien bereits gute Teilerfolge erzielt worden, leider könne sich heute kaum wer auch nur an die Medienbilder des breiten Konsenses erinnern. "Befragungen wie jene von Dr. Haider tragen nicht zu einer konstruktiven Lösung bei, sondern erzeugen in Kärnten eine Stimmung, die einer zukunftsweisenden, modernen und sachlichen Minderheitenpolitik sicherlich im Weg steht", schloss Kaiser.

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