Lopatka: Neujahrs-Raunzerei von Gusenbauer

Politik der sozialen Verantwortung ist ÖVP-Credo - Ruf nach einem Kurswechsel geht ins Leere

Wien, 12. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Die Gusenbauer-SPÖ bleibt bei ihrem Raunzer-Kurs. Die wenig überraschenden Aussagen von SPÖ-Chef Gusenbauer bei der SPÖ-Neujahrskonferenz sind ein neuer Beweis dafür", sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. Tatsache sei, dass die sozialpolitische Leistungsbilanz von 2000 bis 2005 eine Summe von "Meilensteinen der sozialen Verbesserung" sei. "Unsere Politik garantiert, dass es den Menschen in Österreich gut geht und mit Optimismus in die Zukunft geblickt werden kann. Während Gusenbauer nach einem Kurswechsel ruft, arbeiten wir, damit Österreich auch weiterhin zu jenen Ländern zählt, bei denen soziale Verantwortung keine leere Worthülse bleibt." ****

Der ÖVP-Generalsekretär wies darauf hin, dass "Gusenbauer aufpassen muss, dass die sozialpolitische Keule, die von den Genossen ständig geschwungen wird, ihn nicht selbst trifft". Die Fakten sprechen klar für die Bundesregierung. "Der ÖVP, als christlich-sozialer Integrationspartei ist ihre soziale Verantwortung absolut bewusst. Dementsprechend wurden auch Schwerpunkte in der Regierungsarbeit gesetzt", sagte Lopatka.

"Die Sozialquote in Österreich wurde unter der Regierung Schüssel gegenüber 1999 deutlich gesteigert. Der vermeintliche Sozialabbau ist eine leere Worthülse der Opposition", so Lopatka, der darauf aufmerksam machte, dass es die SPÖ sei, die sich gegen zentrale Verbesserungen im Sozialbereich quer stelle: "Die Verzögerungs- und Blockadepolitik der SPÖ beim Thema Familienhospiz im Bundesrat bedeutet, dass die Menschen länger darauf warten müssen. Ist das soziale Gerechtigkeit?"

Die Liste der sozialpolitischen Meilensteine unter Schüssel sei internationales Vorbild: "Die Pensionserhöhungen, die Maßnahmen für die Behinderten, das Kinderbetreuungsgeld für alle, die Pensionssicherungsreform bzw. die Pensionsharmonisierung, die Abfertigung neu, die Elternteilzeit, die Anhebung der Familienbeihilfe und des Pflegegeldes und die nachhaltigen Arbeitsmarktinitiativen sind nur ein paar Beispiele dafür", erinnerte Lopatka.

Die ÖVP trete für eine Politik ein, bei der soziale Verantwortung tatsächlich übernommen werde. "Im Gegensatz zur SPÖ versprechen wir nicht allen alles. Wir sorgen dafür, dass die Finanzierung im Sinne der Nachhaltigkeit sichergestellt ist. Ungedeckte Schecks auf die Zukunft werden von der ÖVP sicher keine ausgestellt. Wir garantieren, dass der Vertrag zwischen den Generationen gesichert wird und eine faire und zielgerichtete Sozialpolitik umgesetzt wird", so Lopatka.

Ohne Grundlage sei auch die Kritik von Gusenbauer an Bundeskanzler Schüssel. "Von Ratspräsident Schüssel kamen klare Ansagen für die Zukunft Europas - während die SPÖ mit ihrem Gusenbauer-Strache-Kurs in eine europapolitische Sackgasse
steuert", so der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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