Summerauerbahn: Gipfel Gorbach, Grasser, Voves, Pühringer gescheitert

Scheitern der Gespräche trotz 580 Mio Investitionszusage des Bundes

Wien, 2006-01-11 (OTS) - Unter Beteiligung des Verkehrs- und Finanzministeriums, der Länder Oberösterreich und Steiermark, der ÖBB-Holding AG, der ÖBB-Infrastruktur Bau AG, der ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG sowie der SCHIG wurden gestern Gespräche über die Vorziehung des Ausbaus der Eisenbahnstrecke Summerau - Spielfeld Strass, der sogenannten Pyhrn - Schober Achse geführt. Die intensiven Vorbesprechungen hatten dafür ein Investitionsvolumen von 845 Millionen Euro ergeben, wobei es bei den gestrigen Gespräche um die finanziellen Beiträge der Länder Oberösterreich und Steiermark ging. ****

Seitens des Bundes wurde daher für die Landeshauptleute der Steiermark und Oberösterreichs ein Angebot ausgearbeitet, das mit den bei Infrastrukturprojekten üblichen finanziellen Beteiligungen kalkulierte:

"Vorgesehen war einerseits, dass sich die Länder - wie immer - an jenen Kosten beteiligen, die für die Vorziehung der Infrastrukturprojekte anfallen. Und andererseits war geplant, dass die Steiermark und Oberösterreich den üblicherweise bei Ausbaumaßnahmen zur Verbesserung des Personennahverkehrs üblichen Beitrag leisten", legte Verkehrsminister Hubert Gorbach dar. Die Hauptlast der Investitionssumme, nämlich 582,4 Millionen Euro, hätte damit laut Gorbach der Bund getragen. Der Rest von 262,65 Millionen Euro wäre von Oberösterreich und der Steiermark abzudecken gewesen.

"Leider konnte über dieses so wichtige Vorhaben trotz der massiven finanziellen Unterstützung durch den Bund keine Einigung erzielt werden" bedauert Vizekanzler Gorbach nach dem Gespräch mit den Landeshauptleuten. Der von den Landeshauptleuten präsentierte Gegenvorschlag hätte nur eine Beteiligung der Länder in der Höhe von rund 84 Millionen Euro vorgesehen - eine zu große Diskrepanz, so der Verkehrsminister.

"Damit würden wir ja nicht einmal 20 Prozent der Investitionen für Maßnahmen zur Verbesserungen im Personennahverkehr abdecken, jenen Prozentsatz, den andere Länder üblicherweise anstandslos zu zahlen bereit sind. Und diesen Betrag dann noch in 15 Jahresraten? Ohne Wertsicherung? Und auch keinen Cent seitens der Länder für die von ihnen gewünschte Vorziehung? Nein, in dieser Art für den Bund eine untragbare finanzielle Belastung" meinte Gorbach zum Scheitern des Gipfels und erklärte abschließend: "Ohne Bereitschaft der Länder, sich in adäquatem Ausmaß finanziell zu beteiligen, wird die vorgezogene Realisierung der Summerauerbahn leider nicht möglich sein. Das war auch beim Koralmtunnel Voraussetzung für eine finanzielle Einigung - nur hat dann bei diesem Projekt zwischen Kärnten und Steiermark im Gegensatz zu jetzt der Wille der Länder den Unterschied gemacht, wodurch die Finanzierung möglich wurde."

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