ELLMAUER: DIE MANIPULIERER SITZEN WOANDERS!

ÖVP-Menschenrechtssprecher lobt hohe Aufklärungsquote in Österreich

Wien (ÖVP-PK) - Kein Verständnis zeigte heute, Donnerstag, ÖVP-Menschenrechtssprecher Abg. Matthias Ellmauer für die höchst unglaubwürdige Kritik der SPÖ an der gestern präsentierten Kriminalitätsstatistik. "Ich kann ja noch verstehen, dass es einer Oppositionspartei schwer fällt, Erfolge der Regierungsparteien im Bereich Sicherheit lobend zu erwähnen. Wenn aber Tatsachen in Form von Zahlen und Fakten einfach geleugnet beziehungsweise dazu genutzt werden, die Arbeit der Polizei insgesamt zu diffamieren, muss auch ich an der Glaubwürdigkeit ernsthafter politischer Auseinandersetzung zweifeln." ****

Der Rückgang der Kriminalitätsrate im vergangenen Jahr sowie der Anstieg bei den Aufklärungsquoten lassen sich nicht einfach wegleugnen. "Das ist das Verdienst unserer Polizistinnen und Polizisten, die ihre Verantwortung für die Sicherheit in unserem Land in höchstem Maße wahrnehmen. Ihnen gebührt unser Dank und ganz sicher keine Beleidigung!", ist Ellmauer empört über SPÖ-Aussagen von Parnigoni und Haider. "Die Zahlen-Manipulierer sitzen in diesem Fall in der Wiener Löwelstraße - sicher aber nicht in den Polizeidienststellen!"

ÖSTERREICH IST NACH WIE VOR EIN BEVORZUGTES ASYLLAND

Der Andrang an Asylwerbern konnte zwar etwas zurückgedrängt werden, dennoch zählt unser Land im Vergleich zu den anderen europäischen Ländern noch immer zu einem bevorzugten Asylland. So etwa wurden in der Bundesrepublik Deutschland lediglich 4.113 mehr Asylanträge registriert wie im kleinen Österreich. Und Kanada, das seit Jahrzehnten als ein "klassisches" Asylland bekannt ist, zählte im vergangenen Jahr nur 8.719 Anträge.

"Die Menschen in unsrem Land helfen, wenn Hilfe notwendig ist und bieten Asylsuchenden Schutz und Unterkunft. Dennoch ist es wichtig, sowohl national als auch auf europäischer und internationaler Ebene, Regelungen zu finden, die die Aufnahme von Flüchtlingen gerechter auf die europäische Bevölkerung verteilt. Auf nationaler Ebene wurden mit dem Asylgesetz und den Integrationsmaßnahmen erfolgreiche Maßnahmen gesetzt", hofft der ÖVP-Menschenrechtssprecher, dass es gelingt, während der EU-Ratspräsidentschaft auch Fortschritte auf europäischer Ebene zu erwirken.
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