Schüssel: Brauchen breite Diskussion über die Zukunft Europas

Wien (OTS) - Angesprochen auf die Debatte über die Zukunft der Verfassungsvertrages für Europa, stellte der Bundeskanzler Wolfgang Schüssel heute beim Pressefoyer im Anschluss an den Ministerrat klar, dass Österreich während seiner Präsidentschaft eine umfassende Debatte über die Zukunft Europas führen wird, die über eine Diskussion ausschließlich über den Verfassungsvertrag hinaus gehen sollte.

Bundeskanzler Schüssel: "Wir haben seit dem vergangenen Juni den Auftrag, eine Zukunftsdebatte über Europa zu führen. Ich habe in diesem Zusammenhang immer davor gewarnt, nur den Verfassungstext selber zu diskutieren. Mein Ansatz ist eine breitere Diskussion. Ich will eine Debatte über das Unbehagen der Bürger, eine Debatte über die Beschäftigungssituation in Europa und eine Diskussion die Frage der Aufnahmefähigkeit der Union, die in der Vergangenheit immer unterbewertet worden ist. Wir müssen über die Ausdehnung des Gemeinschaftsrechts über Judikate sprechen. Ebenso müssen wir unsere europäische, aber auch unsere eigene nationale Identität stärker reflektieren. Wir müssen sowohl über das Unbehagen der Bürger, als auch über die Chancen Europas sprechen. Am Ende der österreichischen Präsidentschaft werden wir eine zusammenfassende Bewertung dieser Debatte, die durchaus kontroversiell sein kann, durchführen." Diese von Bundeskanzler als "Wegskizze" bezeichnete Zusammenfassung soll beim Juni beim EU Gipfel erarbeitet werden, so der Bundeskanzler.

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