Schwarzgrün verschiebt Objektivierung auf 2007

Frais: "Trotz klarer Mängel will VP/Grün nicht über Verbesserungen nachdenken"

Linz (OTS) - "In der demokratischen Institution Land
Oberösterreich können Personalbestellungen nicht nach dem Muster einer autoritär geführten Kapitalgesellschaft durchgeführt werden. Deshalb hat die SP-Oberösterreich einen Antrag für ein verbessertes Objektivierungsverfahren in den Landtag eingebracht - als Alternative zum autoritären Modell von ÖVP und Grünen. Anstatt wie sonst üblich über die demokratische Objektivierung der SPÖ in einem Unterausschuss des Landtags zu diskutieren, haben ÖVP und Grüne mit Mehrheit beschlossen, dass der Antrag bis Mitte 2007 zurückgestellt wird. Das ist Denkverbot in Sachen Objektivierung bis es der schwarzgrünen Mehrheit genehm ist", kritisiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais. Die Mängel der VP/Grünen-Objektivierung stehen außer Zweifel: So hat der grüne Vertreter im Landesschulratskollegium der Bezirksschulinspektoren-Bestellung in Urfahr nach seinen Worten nur deshalb zugestimmt, weil ihm der Landeshauptmann die Änderung der Objektivierung versprochen habe - die jetzt allerdings auf die lange Bank verschoben wurde.

"In der jüngeren Landtagsgeschichte ist es einmalig, dass ÖVP und Grüne zu so einem wichtigen Thema nicht einmal einen Unterausschuss zulassen. Dabei ist gerade das Thema Objektivierung ein sehr sensibler Bereich, in dem über viele Jahre der Konsens gesucht wurde. So wurde etwa das Modell zur Bestellung der Schuldirektoren im Einvernehmen entwickelt und findet bis heute breite Anerkennung über die Parteigrenzen hinweg. Auch die Grünen selbst haben sich noch im Jahr 1998 für stimmberechtigte Vertreter der Landtagsfraktionen in den Objektivierungskommissionen eingesetzt. Erst seit der Wahl im Herbst 2003 haben ÖVP und Grüne den Weg des Konsenses verlassen. Die Ergebnisse dieses machtpolitischen Kurses sind kaum nachvollziehbare Ergebnisse in den Objektivierungskommissionen und Unverständnis in weiten Teilen der Belegschaft des Landes", stellt Frais fest.
Das neue SP-Objektivierungsverfahren würde Nachvollziehbarkeit und Transparenz sicherstellen - doch es wird nun bis Mitte 2007 ‚auf Eis' liegen. "Um festzustellen, ob tatsächlich der oder die Beste zum Zug gekommen ist, müssen die Bewertungen der Kommission herangezogen werden. Wenn aber wie derzeit die Bewerter einseitig von der ÖVP beziehungsweise von ihren Vertrauenspersonen ausgewählt werden, dann ist das eine einseitige politische Einflussmöglichkeit, die einer modernen Objektivierung widerspricht", argumentiert der SP-Klubobmann.

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