GAHR: MEHR SICHERHEIT DURCH DEN NEUEN REISEPASS

One-Stop-Shop-Prinzip wird verwirklicht

Wien (ÖVP-PK) - Durch den neuen Sicherheitspass wird dem Bürger mehr Sicherheit und mehr Service bei gleichen Kosten angeboten, begrüßte heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. Hermann Gahr, Mitglied im Ausschuss für innere Angelegenheiten, das Projekt "Reisepass neu", welches gerade politisch vorbereitet und bis Sommer 2006 umgesetzt wird. ****

Durch die anstehende Novellierung erhalten die Reisepässe neue, fälschungssichere Eigenschaften. So wird zum Beispiel ein Chip eingebaut, auf dem dieselben Informationen abgespeichert werden, die auch auf dem Pass vorzufinden sind. Gleichzeitig wird mit UV-Farbdruck die neueste Technologie eingesetzt, welche die Gefahr der missbräuchlichen Verwendung reduziert.

"Diese Maßnahmen sind notwendig, um der Kriminalität mit gefälschten Reisepässen, besonders im Menschenhandel und Schlepperunwesen, Herr zu werden. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt im Sicherheitspaket der Bundesregierung", erklärte Gahr.

"Der Bürger wird mehrfach von dieser Novelle profitieren", so der Abgeordnete: "Zum einem wird das Prinzip des one-stop-shops verwirklicht. Nachdem der Bürger den neuen Pass in der zuständigen Behörde beantragt, wird dieser mittels RSb-Brief nach spätestens fünf Tagen zugesendet. Ein zweiter Behördengang gehört dann der Vergangenheit an. Zum anderen bleibt, obwohl die Kosten der Herstellung durch die aufwändigeren Produktionstechniken steigen, der Preis für den Bürger unverändert."

Die Sorgen der Datenschützer sind laut Gahr nicht angebracht. "Die Informationen, die auf dem Chip gespeichert werden, unterscheiden sich fast nicht von den im Reisepass eingetragenen Daten." So wird zum Beispiel im Pass die Körpergröße oder auch der Fingerabdruck des Passinhabers nicht gespeichert, da dies in der umzusetzenden Verordnung der EU nicht gefordert wird.

"Die Umsetzung soll im 1. Halbjahr 2006 erfolgen. Noch vor der Sommerreisesaison sollen die Bürger die Möglichkeit haben, die neuen fälschungssicheren Pässe zu erhalten", erklärte Gahr abschließend. (Schluss)

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